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Abgeordnete informieren sich über die Menschenrechte in Tadschikistan
Die Situation der Menschenrechte in Tadschikistan steht im Mittelpunkt einer Delegationsreise des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe vom 31. Oktober bis 5. November 2011 in das zentralasiatische Land. Unter Leitung von Angelika Graf (SPD) werden sich insgesamt vier Abgeordnete insbesondere nach dem Stand der Meinungs- und Pressefreiheit, dem Justizwesen und dem Kampf gegen Korruption sowie der Situation der Frauen in Tadschikistan erkundigen. Es stehen unter anderem Gespräche mit Außenminister Hamrokhon Zarifi (angefragt), Justizminister Bakhtiyor und dem nationalen Ombudsmann Zarif Alizoda auf der Tagesordnung. Außerdem sind Termine mit Vertretern der Opposition und der Zivilgesellschaft geplant. Zur Delegation gehören Egon Jüttner (CDU/CSU), Marina Schuster (FDP) und Volker Beck (Bündnis 90/Die Grünen).
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2013