Eine Delegation des Rechnungsprüfungsausschusses wird vom 28. Januar bis 7. Februar 2012 Kambodscha und Vietnam besuchen. Der Delegation unter der Leitung des Ausschussvorsitzenden, Dr. Michael Luther (CDU/CSU), gehören Georg Schirmbeck (CDU/CSU), Bettina Hagedorn (SPD), Johannes Kahrs (SPD), Dr. Claudia Winterstein (FDP), Steffen Bockhahn (DIE LINKE.) und Dr. Tobias Lindner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) an.

Beiden Ländern werden aus dem Bundeshaushalt erhebliche Mittel zur Verfügung gestellt. Schwerpunkte der finanziellen Unterstützung sind humanitäre Hilfsmaßnahmen (Minenräumprogramme), die auswärtige Kulturpolitik (Goethe Institut, Deutsche Schule), die Erhaltung von Stätten des Weltkulturerbes (Angkor Wat), Verbesserung der dezentralen Gesundheitsversorgung (Provinzkrankenhäuser), der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur (U-Bahn) sowie eine nachhaltige Wirtschafts- und Umweltentwicklung (Schutz und Nutzung der natürlichen Ressourcen). Der Rechnungsprüfungsausschuss will sich vor Ort ein Bild über die Verwendung der Mittel, die parlamentarische Kontrolle sowie Erfolge und Probleme machen.

Kambodscha wird von Deutschland aktiv bei seinem Entwicklungs- und Demokratisierungsprozess unterstützt. Tragende Säule der bilateralen Beziehungen ist die umfangreiche Entwicklungszusammenarbeit. Unter anderem finanziert Deutschland mit jährlich einer Million Euro aus dem Haushalt des Auswärtigen Amtes ein Programm zum Minenräumen und trägt mit Mitteln aus dem Kulturetat für das German Apsara Conservation Project am Angkor Wat zum Erhalt der Tempelanlagen bei. Bei beiden Projekte will sich die Delegation einen Eindruck über die Mittelverwendung und die Zielerreichung verschaffen. In Phnom Penh sind Gespräche mit Vertretern politischer Stiftungen und des Arbeitskreises Deutsche Wirtschaft geplant.

Die Gesellschaft für Zusammenarbeit und der Bundesrechnungshof haben sowohl in Vietnam als auch in Kambodscha frühzeitig Projekte zum Aufbau eines Staatsrechnungshofes fachlich unterstützt und mit dem Einsatz von Experten wesentliche Grundlagen für die Rechnungshofgesetze geschaffen. In beiden Ländern will die Delegation mit Parlamentariern und Inspektoren Fachgespräche führen und Anregungen und eigene Erfahrungen zur Weiterentwicklung der Finanzkontrolle vermitteln. Des Weiteren sind Gespräche mit dem Steering Committee for Anti-Corruption und dem Zentrum für Deutsches Recht an der Rechtshochschule in Hanoi vorgesehen.

In Vietnam ist Deutschland traditionell in vielen Bereichen finanziell engagiert, um die demokratischen und wirtschaftlichen Transformationsprozesse zu stützen. Gefördert werden sowohl öffentliche Projekte als auch Nichtregierungsorganisationen. Die Delegation will einige dieser Einrichtungen besuchen, u. a. in der Provinz Thai Bin ein GIZ/KfW gefördertes Gesundheitsprojekt und die Deutsch-Vietnamesische Universität, um damit - neben der Gelegenheit Strukturen und entwicklungspolitische Zielerreichung zu hinterfragen – auch die Wertschätzung für die geleistete Arbeit zum Ausdruck zu bringen.

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