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Zeit: Donnerstag, 26. Januar 2012, 9 bis 11 Uhr
Ort: Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal 4 200
Experten und Parlamentarier diskutieren öffentlich im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe das Thema „Reisefähigkeitsuntersuchungen vor Abschiebungen“. Ziel des Gespräches ist es, die derzeitige Lage zu erörtern und Verbesserungsmöglichkeiten im Sinne einer Stärkung der Menschenrechte aufzuzeigen.
Seit Jahren gibt es immer wieder Kritik an der Praxis der Reisefähigkeitsuntersuchungen vor Abschiebungen. Menschenrechtler bemängeln unter anderem, dass die Lage von traumatisierten Flüchtlingen, deren Asylantrag abgelehnt worden ist, bei den Reisefähigkeitsprüfungen nicht ausreichend berücksichtig wird.
Als Expertinnen und Experten geladen wurden Wilfred Burghardt, Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport, Dr. med. Ulrich Clever, Menschenrechtsbeauftragter der Bundesärztekammer und Präsident der Landesärztekammer Baden Württemberg, Dr. med. Ernst Girth, Arzt und bis 2011 Menschenrechtsbeauftragter der Landesärztekammer Hessen, Dr. Ursula Luding, Ärztin der Bundespolizei, Marei Pelzer, PRO ASYL, Dr. med. Mechthild Wenk-Ansohn, Direktorin des Behandlungszentrums für Folteropfer und Dr. Waltraut Wirtgen, Refugio München.
Interessierte Zuhörer werden gebeten, sich frühzeitig im Vorfeld der Veranstaltung – unter Angabe von Name, Vorname, Anschrift und Geburtsdatum - beim Sekretariat des Ausschusses vorzugsweise per E-Mail anzumelden. menschenrechtsausschuss@bundestag.de.
Die Anmeldung bedeutet keine automatische Sitzplatzgarantie.
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