Zeit: Montag, 06. Februar 2012, 14 Uhr

Ort: Paul-Löbe-Haus, Raum 4.101

Die Projektgruppe Bildung und Forschung der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft befasst sich am kommenden Montag mit Vorschlägen für politische Handlungsempfehlungen, die von Bürgerinnen und Bürgern über die Beteiligungsplattform enquetebeteiligung.de eingebracht wurden. Die Sitzung ist öffentlich, Anmeldung ist bis zum 6. Februar 10 Uhr möglich (enquete.internet@bundestag.de).

Seit Anfang Dezember 2011 sammelt die Projektgruppe unter dem Vorsitz von Dr. Reinhard Brandl (CDU/CSU) Vorschläge für Handlungsempfehlungen an den Deutschen Bundestag. Knapp 30 Vorschläge rund um die Themen Bildung und Forschung in der digitalisierten Welt wurden eingereicht. Diese will sich die Projektgruppe genauer anschauen und darüber diskutieren, ob und wenn ja welche Vorschläge in den Bericht der Projektgruppe aufgenommen werden sollen. Darüber entscheidet die Projektgruppe mit ihrer Mehrheit. Zudem hat jedes Mitglied die Möglichkeit, eingereichte Vorschläge sich zu eigen zu machen und als so genanntes Sondervotum in den Text einzubringen.

Ziel der Arbeit der Enquete-Projektgruppen ist es, dem Parlament einen Bericht vorzulegen, der neben einer Bestandsaufnahme auch Handlungsempfehlungen an den Gesetzgeber enthält. Die Projektgruppe Medienkompetenz hatte ebenfalls nach Vorschlägen für Handlungsempfehlungen gefragt und zwei ihrer zwölf Empfehlungen von der Beteiligungsplattform enquetebeteiligung.de in ihren Bericht übernommen.

Weitere Informationen:

www.internetenquete.de

www.demokratie.de

Medienvertreter benötigen zum Betreten der Gebäude des Deutschen Bundestages eine gültige Akkreditierung der Pressestelle. Bild- und Tonberichterstatter werden gebeten, sich beim Pressereferat (Tel.: +49 30 227-32929 oder -32924) anzumelden. Bitte im Sitzungssaal Mobiltelefone ausschalten!

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