Vom 23. bis 24. Februar 2012 treffen sich die Parlamentarier der Teilnehmerstaaten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa zu ihrer 11. Wintertagung in Wien.

Vom Deutschen Bundestag wird eine Delegation unter der Leitung der Abgeordneten Doris Barnett (SPD) an der Wintertagung teilnehmen. Weitere Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind: Karl-Georg Wellmann (CDU/CSU, stellvertretender Delegationsleiter), Jürgen Klimke (CDU/CSU), Uta Zapf (SPD), Michael Groschek (SPD), Dr. Bijan Djir-Sarai (FDP), Helga Daub (FDP), Stefan Liebich (DIE LINKE.), Inge Höger (DIE LINKE.) und Viola von Cramon-Taubadel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).

Während der Wintertagung treten sowohl der Ständige Ausschuss – das Lenkungsgremium der OSZE PV - als auch die drei Ausschüsse der Parlamentarischen Versammlung zu Beratungen zusammen. Auf der Tagesordnung der Ausschüsse stehen neben der Vorstellung der Berichts- und Entschließungsentwürfe, die auf der Jahrestagung im Juli diskutiert und verabschiedet werden sollen, folgende weitere Themen:

Auswirkungen der weltweiten Finanzkrise, der Kampf gegen Terrorismus  und organisierte Kriminalität sowie die Situation der Menschenrechte im OSZE-Raum, insbesondere in den Gefängnissen. Die Sonderdebatte der Tagung hat die Zukunft der konventionellen Rüstungskontrolle zum Gegenstand. Hierzu werden Experten aus den USA und der Russischen Föderation erwartet.

Die Wintertagung der OSZE PV dient auch dem Gedankenaustausch mit Exekutivvertretern der OSZE. Von dieser Seite haben ihre Teilnahme an der Tagung zugesagt:

• Lamberto Zannier, Generalsekretär der OSZE
•  Lucinda Creighton, Vertreterin des derzeitigen Vorsitzenden der OSZE, dem irischen  Außenminister Eamon Gilmore
• Knut Vollebaek, Hoher Kommissar für Nationale Minderheiten der OSZE
• Dunja Mijatovic, Sonderbeauftragte der OSZE für Medien
• Goran Svilanovic, Koordinator der OSZE für Wirtschaft und Umwelt
• Janez Lenarcic, Direktor des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte

Weitere Informationen über die 11. Wintertagung der OSZE PV und die Beratungsgegenstände können auf der Internetseite http://www.oscepa.org/ abgerufen werden.

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