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Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie zum Bergrecht
Zeit: Mittwoch, 23. Mai 2012, 15.30 bis 17.30 Uhr
Öffentliche Anhörung zum:
Antrag der Abgeordneten Rolf Hempelmann, Doris Barnett, Klaus Barthel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD
Anpassung des deutschen Bergrechts
BT-Drucksache 17/9560
Antrag der Abgeordneten Eva Bulling-Schröter, Dorothee Menzner, Ralph Lenkert, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Novelle des Bundesberggesetzes und anderer Vorschriften zur bergbaulichen Vorhabengenehmigung
BT-Drucksache 17/9034
Gesetzentwurf der Abgeordneten Oliver Krischer, Bärbel Höhn, Hans-Josef Fell, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Entwurf eines Gesetzes zur Vereinheitlichung der bergrechtlichen Förderabgabe
BT-Drucksache 17/9390
Antrag der Abgeordneten Oliver Krischer, Stephan Kühn, Undine Kurth (Quedlinburg), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ein neues Bergrecht für das 21. Jahrhundert
BT-Drucksache 17/8133
Die Liste der Sachverständigen:
- Sächsisches Oberbergamt Freiberg
- Vereinigung Rohstoffe und Bergbau e. V. (VRB)
- IG BCE Industriegewerkschaft Bergbau, Energie, Chemie
- RA Thomas Rahner, RAe Knöbel & Kollegen
- RA Dirk Teßmer
- RAin Dr. Bettina Keienburg, Kümmerlein Rechtsanwälte & Notare
Interessierte Zuhörer werden gebeten, sich beim Ausschuss unter wirtschaftsausschuss@bundestag.de mit Namen, Vornamen und Geburtsdatum anzumelden. Wir bitten um Verständnis dafür, dass die Anmeldung aus Kapazitätsgründen nicht immer den Zugang garantieren kann.
Alle Medienvertreter benötigen zum Betreten der Gebäude des Deutschen Bundestages eine Akkreditierung der Pressestelle.
Bild- und Tonberichterstatter werden gebeten, sich beim Pressereferat (Telefon: +49 30 227-32929 oder 32924) anzumelden.
Bitte im Sitzungssaal Mobiltelefone ausschalten!
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2013