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Die Rolle von Algorithmen in der Wirtschaft

Auf der Tagesordnung der Projektgruppe stand eingangs Textarbeit. Die Mitglieder befassten sich dabei zunächst mit dem Text "Rolle von Algorithmen etwa beim Börsenhandel, bei den Empfehlungen von Handelsportalen und in der Kreativwirtschaft (Contentfarmen)".  Der Text wurde nach der vorigen Sitzung entsprechend der Diskussionsbeiträge überarbeitet. Vor allem wurden Handlungsempfehlungen aus dem Text genommen und ein stärkerer Fokus auf Wirtschaftsfragen herausgearbeitet. Die Textpassagen, die in der vorigen Sitzung als Handlungsempfehlungen identifiziert worden waren, werden gesammelt und später wieder beraten. Der Algorithmen-Text fand danach Zustimmung bei der ganzen Projektgruppe. Der vertiefende Charakter dieses Papieres wird durch einen kurzen einleitenden Satz gekennzeichnet und unter dem Punkt 2.2.1 in den Gesamttext der Projektgruppe aufgenommen werden. Er steht auch auf der Beteiligungsplattform enquetebeteiligung.de zur Verfügung.

Wirtschaft in der digital vernetzten Welt: Diskussion um Stufenmodell

Danach gingen die Projektgruppenmitglieder einen weiteren Textentwurf zu den Gliederungspunkten 2.1, 2.2. und 2.3 – "Wirtschaft in der digital vernetzten Welt" – abschnittsweise durch. Zunächst diskutierte die Projektgruppe ein im Entwurf beschriebenes Stufenmodell. Die Entwicklung der digitalen Wirtschaft sei gekennzeichnet von wiederkehrenden wirtschaftlichen Umbrüchen, die sich in einer Abfolge von drei Stufen vollzogen hätten. Im Text wird dieses Model etwa wie folgt beschrieben: Sehr kleine Unternehmen entwickeln sich zu sehr großen Unternehmen mit marktdominierender Stellung. Durch Nachahmung oder Verbesserung von deren Produkten werden diese marktdominierenden Unternehmen in ihrer Stellung abgelöst, falls sich zwischenzeitlich nicht Monopole und Oligopole strukturell verfestigt haben. In einem dritten Schritt versuchen diese marktdominierenden Unternehmen ihre Ablösung dadurch aufzuhalten, dass sie nachahmende Wettbewerber aufkaufen oder im Wettbewerb behindern. Im günstigsten Fall gelingt dies jedoch nur zeitweise.

Dieses Modell empfanden mehrere Projektgruppenmitglieder als zu statisch, zumal Teile der Internet-Wirtschaft mittlerweile auch verfestigte Strukturen aufwiesen. Statt des statischen Ablaufs sei immer wieder Stillstand in den Strukturen zu befürchten. Andere Mitglieder empfanden die Begriffe Monopole und Oligopole als ungenau und unpassend. Die Projektgruppe verständigte sich deshalb darauf, den Abschnitt unter diesen Gesichtspunkten zu überarbeiten.

Wie viel Regulierung?

In der weiteren Beratung des Textes kreiste die Diskussion immer wieder um den Regulierungsbedarf. Im Entwurf gab es dazu den Satz: „Wie nie zuvor wird sich der Gesetzgeber mit Fragen der Regulierung, der Kontrolle, dem Zulassen von Freiheit, der Neudefinition des Marktes und neuen Gesetzen in der Internet-Ökonomie beschäftigen müssen." Die Projektgruppe diskutierte, in wieweit schon im einleitenden Teil ein Regulierungsbedarf benannt werden solle. Vielmehr zeigten viele Beispiele das Funktionieren des Marktes, argumentierten mehrere Mitglieder. Der Gesetzgeber definiere nicht den Markt und insbesondere nicht die Freiheit, wurde betont. Auch sei die Formulierung „Wie nie zuvor" zu apodiktisch. Die Autoren wandten ein, dass vor allem die Neuartigkeit der Regulierungsnotwendigkeit beschrieben werden sollte, und sagten eine Überarbeitung des Abschnitts zu.

Begriffsdefinitionen Internet und Wirtschaft

Die Mitglieder stellten zudem fest, dass an verschiedenen Stellen im Text unterschiedliche Begriffe wie "Netzindustrie", "Webwirtschaft"  und  "Netzwirtschaft" verwendet werden, deren genaue Bedeutung und Abgrenzung unklar sei. Zwei Mitglieder wollen deshalb Vorschläge für eine Vereinheitlichung der Begriffe und für entsprechende Definitionen vorlegen.

Anhörung "Veränderungsprozesse in der digitalen Wirtschafts- und Arbeitswelt"

Die Projektgruppe trifft sich am 16. Januar 2012 zu ihrer nächsten regulären Sitzung. Davor findet allerdings im Rahmen der Enquete-Sitzung am 12. Dezember 2011 noch die Anhörung zum Thema "Veränderungsprozesse in der digitalen Wirtschafts- und Arbeitswelt" statt. Im Vorfeld werden die von der Projektgruppe benannten Sachverständigen gebeten, einige Fragen aus ihren Sachgebieten als schriftliche Stellungnahme zu beantworten.

Expertengespräch zu Green IT

Die Projektgruppe plant noch ein weiteres Gespräch mit externen Sachverständigen. Im Rahmen einer Projektgruppensitzung Anfang 2012 sollen bis zu vier Sachverständige eingeladen werden, um Impulse zum Thema Green IT zu geben. Zunächst muss darüber jedoch die Gesamtenquete beschließen. Die Mitglieder verständigten sich kurz darüber, wer eingeladen werden könnte. Die weitere Abstimmung über die Gäste und die Fragen für das Gespräch soll nun per E-Mail im so genannten Umlaufverfahren erfolgen.