Ausbildungsmission EUTM Somalia im Fokus

Auswärtiges/Kleine Anfrage - 08.04.2014

Berlin: (hib/AHE) Nach der Bedrohungslage in Somalia und der Rolle der Ausbildungsmission EUTM Somalia erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/962). Die Bundesregierung habe im Zuge einer Ausweitung der EU-Mission und einer damit verbundenen Verlagerung von Uganda in die somalische Hauptstadt Mogadischu mit Verweis auf die Sicherheitslage die Beteiligung deutscher Soldaten Ende 2013 auslaufen lassen. Nunmehr sei aber doch eine erneute deutsche Beteiligung an EUTM Somalia geplant (18/857).

Die Bundesregierung soll unter anderem angeben, wann, auf welcher Grundlage und anhand welcher Kriterien sie zur einer Revision der Bewertung der der Sicherheitslage in Somalia gekommen ist und wie sie die aktuelle Sicherheitslage der EUTM-Kräfte in Mogadischu beurteilt. Zudem fragen die Abgeordneten nach einer Evaluation der bisherigen EUTM-Mission in Uganda, nach der Zahl der bisher ausgebildeten Soldaten und wie viele von ihnen die Ausbildung vorzeitig abgebrochen oder zu einem späteren Zeitpunkt nach der Ausbildung die somalische Armee verlassen haben. Zudem soll die Bundesregierung mitteilen, wie viele der im Rahmen von EUTM Somalia erfolgreich ausgebildeten Soldaten ihrer Kenntnis nach heute noch im Dienst sind.