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Anfrage wegen Chemiewaffen
Auswärtiges/Kleine Anfrage - 06.12.2013
Berlin: (hib/BOB) Ob die Bundesregierung von offizieller Seite oder auf informellem Weg angefragt wurde, ob ein Teil des syrischen Chemiewaffenarsenals in Deutschland vernichtet werden kann, möchten Bündnis 90/Die Grünen wissen. Die Fraktion will in einer Kleinen Anfrage (18/125) auch erfahren, um welche Menge welcher Stoffe es sich handeln würde. Die Grünen weisen darauf hin, dass Mitglieder – unter anderem werde Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) genannt – und Vertreter der Bundesregierung sich hinsichtlich des deutschen Beitrags zur Vernichtung syrischer Chemiewaffen in letzten Wochen widersprüchlich geäußert hätten.
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