Eine Delegation des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung des Deutschen Bundestages reist vom 4. bis zum 8. Mai 2013 nach Afghanistan. Entwicklungspolitik leistet in Afghanistan einen wichtigen Beitrag zur Stabilität. Deutschland ist nach den USA und Japan drittgrößter Geber von Leistungen für zivilen Wiederaufbau und Entwicklung. Insgesamt hat Deutschland für diese Zwecke in Afghanistan seit 2002 rund 2 Mrd. Euro aufgebracht. Im Zentrum der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit steht neben der Schaffung geeigneter Rahmenbedingungen für eine nachhaltige Wirtschaftsentwicklung der Energiesektor, insbesondere erneuerbare Energien, ferner die Gewährleistung einer städtischen Trinkwasserversorgung, die Förderung einer guten Regierungsführung sowie die Grund- und Berufsbildung.

Die Abgeordneten möchten sich in Gesprächen mit Parlamentariern, Regierungsmit­gliedern, Nichtregierungsorganisationen, Stiftungen und Vertretern der Zivilgesell­schaft vor Ort einen Eindruck von der Wirksamkeit der Entwicklungszusammen­arbeit in Afghanistan verschaffen. Eine effektive Kontrolle und Beurteilung der Ent­wicklungspolitik der Bundesregierung bliebe ohne eine Überprüfung im Ausland unvollständig. Es ist beabsichtigt, bilaterale und multilaterale sowie nichtstaatliche Projekte zu besuchen, die aus Mitteln des Bundeshaushaltes unterstützt werden. Damit soll geprüft werden, welchen Beitrag Deutschland zur Erreichung der entwicklungspolitischen Ziele leistet.

Darüber hinaus wird die Delegation in ihren politischen Gesprächen die Bedingun­gen für eine Fortsetzung der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit nach 2015 thematisieren.

Leiterin der Delegation ist die Abgeordnete Ute Koczy (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). Weitere Teilnehmer sind Stefan Rebmann (SPD) und Dr. Christiane Ratjen-Damerau (FDP).

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