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Amtliches Protokoll
Die Tagesordnung wird um die im Folgenden als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegen-stände erweitert.
Tagesordnungspunkt 1
Befragung der Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Prof. Dr. Johanna Wanka, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
Fragestunde Drucksache 18/1433 |
Die Fragen 1, 3 und 4, 14 bis 16, 18 bis 21, 23 bis 28 sowie 33 werden beantwortet. Die Fragen 2, 5 bis 13, 17, 22, 29 bis 32, 35, 37 bis 39, 42 und 43, 46, 48, 50, 53 bis 56 sowie 60 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die Fragen 57 und 58 werden gemäß Nummer 2 Absatz 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. Die nicht aufgerufenen Fragen 34, 36, 40 und 41, 44 und 45, 47, 49, 51 und 52 sowie 59 werden gemäß Nummer 12 Satz 1der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. |
Zusatzpunkt 1
Wahl von Mitgliedern der "Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe" gemäß § 3 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 und Satz 3 des Standortauswahlgesetzes Drucksache 18/1452 |
Annahme der Wahlvorschläge auf Drucksache 18/1452 Damit sind gewählt: |