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"Das Wachstum ist in Deutschland zurückgekehrt, der Welthandel hat seine Lethargie abgelegt. Davon profitiert die Bundesrepublik.“ Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) zeichnete in der ersten Lesung seines Etats am Donnerstag, 21. Januar , ein optimistisches Zukunftsbild der deutschen Wirtschaft. Gleichwohl räumte er ein, dass es noch einige Jahre dauern würde, bis das Wohlstandsniveau von 2008 wieder erreicht werde. Die Opposition übte dagegen heftige Kritik - nicht nur am Haushaltsentwurf des Ministeriums für Wirtschaft und Technologie, sondern vor allem an der Politik Brüderles.
"Wachstum, Leistung und Beschäftigung.“ Um diese drei Dinge gehe es der neuen Bundesregierung, sagte der Minister. Dem Wirtschaftsministerium stehen dafür im Jahr 2010 6,29 Milliarden Euro zur Verfügung. Geld, das nicht nur in die Entwicklung neuer Technologien, sondern auch in den Steinkohlebergbau fließen wird.
Rund 1,66 Milliarden Euro des Budgets sind für den letzteren Bereich im Einzelplan des Ministeriums vorgesehen. Allerdings, so Brüderle, werde mit einer Gesamtsumme von 2,3 Milliarden Euro erstmals mehr in die Technologieförderung als in die Steinkohle investiert. "Wir investieren in helle Köpfe statt in dunkle Schächte“, sagte er.
Wichtige Ausgabenbereiche sind laut dem Minister neben der Unterstützung des Mittelstands auch die Informations- und Kommunikationstechnologie. "Ein Breitbandausbau ist nötig“, urteilte er.
Weiterhin nannte Brüderle erneuerbare Energien und Elektromobilität als zentrale Investitionsfelder. "In Deutschland wurde das Auto erfunden, jetzt müssen wir es neu erfinden“, sagte er mit Blick auf die Entwicklung von Elektromotoren.
Wolle man in Zukunft verstärkt erneuerbarer Energien nutzen, käme es vor allem auf die Entwicklung von Speichertechnologien an. Schließlich "weht der Wind nicht immer dann, wenn wir das Licht einschalten“, sagte der FDP-Politiker.
"Die Zeiten sind nicht mehr so wie in den fünfziger Jahren, die Politik des Bundeswirtschaftsministers schon“, kritisierte Garrelt Duin (SPD) Brüderle. "Sie sind Wirtschaftsminister eines der größten Industrieländer der Welt“, sagte er. Dies sei kein Posten für den Vorruhestand. Duin forderte von Brüderle mehr Mut, Willen, Klarheit und Tatkraft in seiner Amtsausübung ein.
Anstatt für die Liquidität von wertschöpfenden Betrieben Sorge zu tragen, verschleudere Brüderle seine Kraft für Steuersenkungen, so Duin weiter. Was Deutschland brauche seien junge Unternehmen mit neuen Ideen, Liquidität für den Mittelstand und öffentliche Investitionen in Technologie und Infrastruktur.
Der CDU-Abgeordnete Dr. Joachim Pfeiffer betonte, dass Deutschland besser durch die Krise gekommen sei als befürchtet. "Es ist uns gelungen zu stabilisieren und den Totalabsturz zu verhindern“, lobte er. Jedoch werde 2010 ein Schicksalsjahr: So bleibe es abzuwarten, ob der Tiefpunkt der Krise tatsächlich schon erreicht sei. Außerdem müsse ma