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Rund zehn Jahre nach Beginn des Bologna-Prozesses haben Union und FDP einen Antrag vorgelegt, in dem sie die Vollendung des gemeinsamen europäischen Hochschulraums fordern. Der Bundestag berät über die Vorlage am Donnerstag, 4. März 2010, ab 14.45 Uhr in einer 30-minütigen Debatte. Ziel des 1999 mit der Unterzeichnung der so genannten Bologna-Erklärung begonnenen Reformprozesses sei es gewesen, die Mobilität und Beschäftigungsfähigkeit der europäischen Bürger zu verbessern, eine größere Übereinstimmung und Vergleichbarkeit der Hochschulsystem zu erreichen sowie die Attraktivität der europäischen Hochschulbildung im globalen Wettbewerb zu steigern. Damit sei der Bologna-Prozess "eines der herausragenden gesamteuropäischen Projekte der Gegenwart", schreiben die Abgeordneten von CDU/CSU und FDP in ihrem gemeinsamen Antrag (17/905).
Im Vorfeld eines im März geplanten Treffens der Bildungsminister der Bologna-Unterzeichnerstaaten in Wien und Budapest haben die Koalitionsfraktionen nun einen Maßnahmenkatalog vorgestellt, wie der inzwischen rund zehnjährige Bologna-Prozess vollendet und die Länder und Hochschulen weiterhin unterstützt werden können.
In Deutschland sei die Umsetzung der Reformen zwar schon weit voran geschritten, heißt es im Antrag. 80 Prozent aller Studiengänge führten mittlerweile zu den Abschlüssen Bachelor oder Master, an den Fachhochschulen seien sogar schon 96 Prozent der Studiengänge auf die neuen Abschlüsse umgestellt.
Positiv könne auch vermerkt werden, dass inzwischen der Bachelor in der Wirtschaft stärker akzeptiert sei als zu Beginn der Umstellung. Allerdings bestünde in einigen Unternehmen noch "Unsicherheit", wie Bachelorabsolventen im Hinblick auf ihre Kompetenzen und Potenziale fachlich und hierarchisch einzustufen seine, konstatieren die Abgeordneten.
Trotz dieser Fortschritte gäbe es jedoch noch Probleme bei der Umsetzung der Bologna-Reformen. Union und FDP verweisen auf die Studentenproteste, die gezeigt hätten, dass der Bologna-Prozess "an einigen Hochschulen noch nicht die erhoffte Wirkung entfaltet konnte".
Die Kultusministerkonferenz (KMK) habe zwar die Kritik der Studenten aufgegriffen und mit einem Zehn-Punkte-Plan bereits in die richtige Richtung geleitet. Dennoch bleibe die Umsetzung der Bologna-Reformen auch in Zukunft eine Herausforderung für die Bildungspartner in Deutschland.
Union und FDP begrüßen in ihrem Antrag zwar unter anderem, dass die Bundesregierung der Bildung und der Forschung Priorität eingeräumt habe und bis 2015 die Ausgaben dafür auf zehn Prozent des jährlichen Bruttoinlandsproduktes (BIP) steigern wolle. Auch dass sie angekündigt habe, die Finanzmittel in der laufenden Legislaturperiode um zwölf Milliarden Euro zu erhöhen und sich an weiteren Aufwendungen im Bildungsbereich im Umfang