Navigationspfad: Startseite > Dokumente > Web- und Textarchiv > 2010
Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Reinhold Robbe, hat am Dienstag, 16. März 2010, seinen Jahresbericht für 2009 an Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert übergeben. Der Bericht enthält nach den Worten Robbes neue Aspekte, aber auch vieles, was bereits in früheren Jahresberichten ein Thema war. Der Wehrbeauftragte ist Ansprechpartner für die Soldatinnen und Soldaten in der Bundeswehr, die sich bei Beschwerden oder Missständen an ihn wenden können.
Robbe nutzte die Übergabe, um dem Bundestagspräsidenten für sein persönliches Engagement für die Bundeswehr zu danken. Der Präsident als "Insider" werde den Bericht als Aufforderung an das Parlament wahrnehmen, sich ständig um die Anliegen der Bundeswehr zu kümmern. Er werde den Bericht auch noch dem Verteidigungsausschuss übergeben, kündigte Robbe an.
Lammert bezeichnete den Bericht des Wehrbeauftragten als einen der wenigen Berichte, die "auch politisch wahrgenommen werden". Darin komme das besondere Interesse zum Ausdruck, das der Bundestag an der Bundeswehr habe.
Der Bundestagspräsident dankte seinerseits dem Wehrbeauftragten. Als diese Institution vor mehr als 50 Jahren geschaffen worden sei, habe sich niemand vorstellen können, dass es Einsatznotwendigkeiten geben könnte "wie sie heute die Regel geworden sind". Die Rahmenbedingungen für den Einsatz der Bundeswehr hätten sich grundlegend verändert.
Wie aus dem Jahresbericht (17/900) hervorgeht, hat sich die Situation des Sanitätsdienstes in der Bundeswehr dramatisch verschlechtert. Im Zentrum des Berichtes stehen vor allem die Sicherheit und die Gesundheit der Bundeswehrsoldaten, die Probleme bei Material und Personal sowie die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Die Zahl der Eingaben beim Wehrbeauftragten ist von 5.474 im Jahr 2008 auf 5.779 im Jahr 2009 gestiegen.
Insgesamt dienten in der Bundeswehr im vergangenen Jahr knapp 250.000 Soldatinnen und Soldaten. Im Bereich der Sanität sei die Lage besonders dramatisch. "Ich komme nicht umhin, der Führung der Sanität, insbesondere dem verantwortlichen Inspekteur ein klares Versagen in seinem Verantwortungsbereich vorzuwerfen“, erklärt Robbe am 16. März vor der Bundespressekonferenz. In allen Bereichen "wurde viel zu spät gehandelt“.
Bei der allgemeinen sanitätsärztlichen Versorgung der Bundeswehrangehörigen, den Bundeswehrkrankenhäusern oder bei der Versorgung der posttraumatisch belasteten Soldatinnen und Soldaten "wurden Entwicklungen verschlafen und offensichtlich bewusst schöngeredet“, bemängelt Robbe. "In der Bundeswehr fehlen 600 Ärzte, viele Krankenschwestern und Sanitäter. Es gebe nicht wenige Experten in der Bundeswehr, die davon sprechen, dass dieser Inspekteur die Sanität vor