Navigationspfad: Startseite > Dokumente > Web- und Textarchiv > 2010
Der Bundestag will am Freitag, 26. März 2010, die Entwicklung in der Leih- und Zeitarbeitsbranche beraten. Grundlage der 45-minütigen Debatte ab 12.20 Uhr soll der elfte Bericht über die Entwicklung der legalen Arbeitnehmerüberlassung (17/464) sein, der von der Bundesregierung alle zwei Jahre vorgelegt werden muss. Schwerpunkt des Berichtes ist die Frage, wie sich die aktuellen Arbeitsmarktentwicklungen auf die Zeitarbeit und das dortige Lohngefüge auswirken. Die SPD-Fraktion fordert in einem eigenen Antrag, den Gleichbehandlungsgrundsatz - also gleicher Lohn für gleiche Arbeit - ohne Ausnahmen durchzusetzen und eine Lohnuntergrenze für Leiharbeiter einzuführen (17/1155).
Die Zeitarbeitsbranche wurde 2003 im Zuge der Hartz-Arbeitsmarktreform von der damaligen rot-grünen Bundesregierung umgewandelt. Damit sollte für Arbeitslose eine Brücke in den regulären Arbeitsmarkt geschaffen werden. In der Bilanz wird aber deutlich, dass der beabsichtigte sogenannte Klebeeffekt gering ist. Nach Angaben des Institutes für Arbeitsmarkt - und Berufsforschung (IAB) erhalten nur etwa 15 Prozent der Leiharbeiter im Anschluss eine Festanstellung, obwohl rund 80 Prozent von ihnen eine abgeschlossene Berufsausbildung haben.
2003 vor Beginn der Reform waren es etwa sieben Prozent. Zudem waren Leiharbeiter die Ersten, die im Zuge der weltweiten Finanzkrise von den Unternehmen entlassen wurden. Dem Bericht zufolge sank die Zahl der Zeitarbeiter bis Ende 2008 auf etwa 670.000. Mitte des Jahres gingen noch knapp 800.000 Menschen einem Zeitarbeitsverhältnis nach. Zu Beginn der Reform 2003 waren es 300.000.
Die SPD-Fraktion verlangt, dass Fehlentwicklungen in der Zeitarbeitsbranche beseitigt werden. Das betreffe vor allem Lohndrückerei und Billigkonkurrenz. Sie schreibt, dass prekäre Beschäftigung in den vergangenen Jahren massiv zugenommen hat. "Leiharbeit macht dabei einen großen Teil prekärer Beschäftigung aus. Seit langem sind Fehlentwicklungen in der Leiharbeitsbranche bekannt."
Als aktuelles Beispiel führen die Sozialdemokraten den Drogeriediscounter Schlecker auf, der die Stammbelegschaft durch Zeitarbeiter austauschen ließ, denen ein geringerer Lohn gezahlt wurde. "Schlecker ist kein Einzelfall. In vielen Branchen wird Leiharbeit zu Tarifflucht und Lohndrückerei missbraucht", heißt es in dem Antrag.
Ursprünglich sei Leiharbeit als flexibles Arbeitsmarktinstrument gedacht, um Auftragsspitzen in Unternehmen abzudecken. Der Geburtsfeh