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Die Präsidenten des Deutschen Bundestages, der französischen Nationalversammlung (Assemblée nationale) und des polnischen Parlaments Sejm wollen sich künftig regelmäßig treffen, um ein Forum für einen kontinuierlichen und intensiven Meinungsaustausch über die Entwicklung der Europäischen Union und den Beitrag der Parlamente zu schaffen. Das haben Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert, der Präsident der Assemblée nationale, Bernard Accoyer, und Sejm-Marschall Bronisław Komorowski am Samstag, 29. Mai 2010, in Essen vereinbart. Anlässlich des ersten "trilateralen Treffens" der Parlamentspräsidien der drei Länder des so genannten "Weimarer Dreiecks“ verabschiedeten sie "im Lichte der Herausforderungen des Vertrags von Lissabon“ eine gemeinsame Erklärung.
Wie es darin heißt, gilt das besondere Interesse dabei dem Verhältnis der Europäischen Union zu ihren Bürgern und den Beziehungen zu ihren Nachbarn. Von der intensiven Kooperation der drei Parlamente sollen auch die übrigen nationalen Parlamente profitieren, "damit der europäische Gedanke und die demokratische Legitimation europäischen Handelns insgesamt gestärkt werden“.
Die europäische Integration kann nach Auffassung der drei Parlamentspräsidenten nicht allein ein Werk der Regierungen sein, sondern müsse "von den Völkern Europas“ getragen und mitgestaltet werden, denn die Einigung Europas ziele auf einen "immer engeren Zusammenschluss der europäischen Völker“. Diese wirkten über das Europäische Parlament und über ihre nationalen Parlamente an diesem Prozess mit, heißt es in der Erklärung.
Lammert, Accoyer und Komorowski begrüßen, dass der Vertrag von Lissabon die Rechte des Europaparlaments gestärkt und die europäische Verantwortung der nationalen Parlamente hervorgehoben habe. "Diese Verantwortung wollen wir künftig auch im Rahmen des nach der Überwindung der Teilung Europas vor 20 Jahren zwischen Polen, Frankreich und Deutschland gegründeten Weimarer Dreiecks verstärkt wahrnehmen und auf diese Weise gemeinsam zu einem immer engeren Zusammenschluss der Völker Europas beitragen.
Die Präsidenten zeigen sich überzeugt, dass die "notwendige und gewollte“ Zusammenarbeit der Regierungen wie der Parlamente in der EU auf die besonders enge und kontinuierliche Zusammenarbeit von Nachbarländern angewiesen ist. Der Zusammenarbeit Frankreichs, Deutschlands und Polens zur Vertiefung der europäischen Integration komme dabei e