Navigationspfad: Startseite > Dokumente > Web- und Textarchiv > 2010
Abschiebungen von Minderheitenangehörigen in das Kosovo stoßen bei Experten auf gegensätzliche Einschätzungen. Dies zeigte sich am Montag, 28. Juni 2010, in einer öffentlichen Sachverständigenanhörung des Innenausschusses unter Vorsitz von Wolfgang Bosbach (CDU/CSU) zu zwei entsprechenden Anträgen der Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen.
Während einige Experten die deutsche Abschiebepraxis verteidigten, stieß sie bei anderen Sachverständigen auf teilweise scharfe Kritik. Die Fraktion Die Linke verlangt in ihrem Antrag (17/784) ein Bleiberecht für Roma aus dem Kosovo und fordert die Bundesregierung auf, sich bei den Ländern für eine sofortige Aussetzung der Abschiebung von Flüchtlingen aus dem Kosovo einzusetzen und das "deutsch-kosovoalbanische Rückübernahmeabkommen“ aufzukündigen.
Auch soll sie nach dem Willen der Abgeordneten ihr Einverständnis gegenüber den Ländern für eine Aufenthaltsgewährung aus humanitären Gründen für Roma sowie andere Minderheitenangehörige und besonders schutzbedürftige Personen aus dem Kosovo erklären und sich für eine entsprechende dauerhafte Bleiberechtsregelung einsetzen.
Wie die Linksfraktion fordern auch Bündnis 90/Die Grünen in ihrem Antrag (17/1569) die Bundesregierung auf, sich gegenüber den Bundesländern für eine Aufenthaltsgewährung aus humanitären Gründen für Minderheitenangehörige aus dem Kosovo einzusetzen. Auch solle sie das deutsch-kosovarische Rückübernahmeabkommen für Minderheitenangehörige aus dem Kosovo aussetzen.
Torsten Böhling von der Zentralen Ausländerbehörde Bielefeld wandte sich gegen Vermutungen, die Zahl der Abschiebungen in das Kosovo gingen "extrem in die Höhe“. Dies sei nicht der Fall. Im Jahr 2008 seien 597 Personen in das Kosovo abgeschoben worden, im vergangenen Jahr 541 Personen und in den ersten fünf Monaten dieses Jahres 263 Personen. Dies zeige, dass die Zahl der Rückführungen auf ungefähr gleichem Niveau bleibe.
Die Zahl der seit Mitte 2009 möglichen Rückführungen ethnischer Roma habe 2008 bei 76 gelegen und in der Zeit von Januar bis Mai 2010 bei