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Gerade erst hat Gesundheitsminister Dr. Philipp Rösler (FDP) seine Gesundheitsreform durchgebracht, nun hat er weitere große Vorhaben für 2011 angekündigt: Dann nämlich soll die Pflegeversicherung umgebaut werden. Der Bundestag, der Röslers Reform in der letzten Sitzungswoche zugestimmt hat, hat das Budget, das dem Minister im nächsten Jahr zur Verfügung steht, allerdings leicht gekürzt. Standen für das Bundesgesundheitsministerium laut Regierungsentwurf (17/2500, 17/2502) noch 15,79 Milliarden Euro zu, so sind es nach den Haushaltsberatungen nun noch 15,78 Milliarden Euro. Der Haushaltsausschuss kürzte den Etat der Regierung netto um rund 7,98 Millionen Euro. Die Einnahmen sollen sich nach dem Willen des Ausschusses von 82,56 Millionen Euro im Regierungsentwurf auf 83,01 Millionen Euro erhöhen. Der Bundestag berät am Dienstag, 23. November 2010, ab 16.05 Uhr 90 Minuten lang abschließend über den Gesundheitsetat. Dazu hat die Linksfraktion drei Änderungsanträge eingebracht (17/3827, 17/3828, 17/3829).
Erhöht haben sich gleichzeitig die geplanten Einnahmen des Gesundheitsministeriums für 2011 von rund 82,56 Millionen Euro im Entwurf auf 83 Millionen Euro in den Beschlussempfehlungen des Haushaltsausschusses (17/3514,