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Grundlage einer 45-minütigen Debatte zur Verkehrsinfrastruktur am Donnerstag, 17. März 2011, sind drei Anträge der SPD-Fraktion. Die Sozialdemokraten fordern unter anderem eine Strategie, wie die Finanzierung der Verkehrswege im neuen Jahrzehnt gesichert werden kann. Die Debatte beginnt voraussichtlich um 14.25 Uhr. In einem Antrag der Fraktion (17/782) heißt es, Ziel müsse es sein, dem prognostizierten Verkehrswachstum gerecht zu werden und eine Finanzierung der Verkehrswege auf einem bedarfsgerechten Niveau langfristig zu sichern. Dabei solle die Regierung einen besonderen Fokus auf die finanzielle Absicherung des weiteren Ausbaus umweltfreundlicher Verkehrsträger, vor allem der Schiene, legen.
Anspruch einer modernen Verkehrsinfrastrukturfinanzierung müsse es sein, die Rahmenbedingungen so attraktiv zu machen, dass es zu einer notwendigen Verlagerung des Verkehrs von der Straße auf die umweltverträglichen Verkehrsträger Schiene und Wasser kommt.
Darüber hinaus müssten mit gezielten Investitionen Engpässe im Straßenverkehr beseitigt werden. Neben Investitionen in den Neu- und Ausbau, um die vorhandene Infrastruktur zu vervollständigen, müsse in Zukunft besonders der steigende finanzielle Bedarf für den Erhalt und die Instandsetzung der vorhandenen Verkehrswege berücksichtigt werden, fordert die SPD.
In einem weiteren Antrag (17/1060) setzt sich die SPD für eine nachhaltige Mobilität ein. Die Bundesregierung wird aufgefordert, die bereits von der rot-grünen Bundesregierung angestoßene Entwicklung eines Gesamtkonzepts für eine integrierte Verkehrspolitik fortzusetzen.
Dazu soll unter anderem ein Gesamtkonzept vorgelegt werden, das die ökonomische, ökologische und soziale Nachhaltigkeit auch bei Ausbau, Neubau und Erhalt der Verkehrswege beinhaltet. Zudem fordern die Abgeordneten die Bundesregierung auf, durch die Förderung von Siedlungsentwicklung an wichtigen Verkehrsachsen die Verkehre zu optimieren und verkehrsübergreifende Netzwerke auszubauen.