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Weg von der Minutenpflege hin zu einer veränderten, ganzheitlichen Betrachtung pflegebedürftiger Menschen: Die Fraktionen des Deutschen Bundestags haben sich zu einem neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff bekannt, der den Vorschlägen des Beirats zur Überprüfung des Pflegebedürftig- keitsbegriffs vom Januar 2009 entspricht. Dies wurde in der Debatte am Freitag, 25. März 2011, zu einem Antrag der SPD zur Einführung eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs (17/2480) deutlich.
Die Oppositionsfraktionen forderten die schwarz-gelbe Koalition zu einem schnellen Handeln auf. Seit mehr als zwei Jahren lägen die Vorschläge des Beirats vor, sagte die stellvertretende Sprecherin der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD-Fraktion, Hilde Mattheis.
Zudem sei schon lange klar, dass der bisherige Pflegebedürftigkeitsbegriff "zu eng, zu verrichtungsbezogen und zu einseitig somatisch ausgerichtet“ sei und zu Ungerechtigkeiten bei der Einschätzung von Menschen mit Beeinträchtigungen führe. So würden etwa die Bedürfnisse von Kindern oder Menschen mit kognitiven oder psychischen Erkrankungen nicht genügend berücksichtigt.
Mattheis führte aus, es sei ein "Paradigmenwechsel“ nötig hin zu einer "ganzheitlichen Sicht“ auf die Pflege. Im Abschlussbericht des Beirats hätten Experten ganz unterschiedlicher Ausrichtung in "großer Einheit“ Vorschläge gemacht, auf die Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler (FDP) aufbauen könne.
Sie frage sich, ob das "zu viel Konsens“ für den Minister sei und er lieber auf "einzelne Lobbygruppen“ hören wolle.
Auch Kathrin Senger-Schäfer, Gesundheitsexpertin der Linksfraktion, warf Rösler Untätigkeit vor. Noch immer gelte in der Pflege das Motto "still, satt sauber“; dies sei "eine Katastrophe“. Es werde billigend in Kauf genommen, dass viele hilfsbedürftige Menschen nicht einmal Pflegestufe 1 bekämen und stattdessen von ihren zumeist weiblichen Angehörigen versorgt würden, die völlig überlastet seien und ihrerseits ein hohes Risiko hätten, selbst pflegebedürftig zu werden.
Es sei gut, dass Rösler das Jahr 2011 zum Jahr der Pflege erklärt habe - in der Praxis aber würde etwa bei der Diskussion um eine Finanzierung der Pflegeversicherung von der Koalition angesichts anstehender Landtagswahlen "der Ball so lange flach gehalten“, bis "alles in trockenen Tüchern“ sei.
Die Sprecherin der Grünen-Fraktion für Pflegepolitik, Elisabeth Scharfenberg, es gebe wenig im Bereich der Pflegepolitik, bei dem die Fraktionen sich so einig s