Navigationspfad: Startseite > Dokumente > Web- und Textarchiv > 2011
Internationale Einsätze in Krisengebieten, die Unterschiede zwischen Militär- und Polizeieinsätzen und vor allem die Schwierigkeiten deutscher Polizisten bei Einsätzen in Krisengebieten waren Thema einer öffentlichen Anhörung des Unterausschusses "Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit" des Auswärtigen Ausschusses am Montag, 9. Mai 2011. Unter Vorsitz von Joachim Spatz (FDP) sagte Stefan Feller, Leiter der EU-Polizeimission in Bosnien-Herzegowina, die Mission, die er anführe, sei keine Polizeimission im eigentlichen Sinne mehr. Es gebe eine enge Zusammenarbeit beispielsweise mit Richtern, Staatsanwälten und Finanzspezialisten.
Aus seiner Erfahrung heraus wisse er, dass "operative Einsätze im zivilen und militärischen Bereich einer strategischen Sicht“ bedürfen. "Es muss klar sein, warum der Einsatz passiert“, formulierte er die Anforderung in einfachen Worten.
Wenn nur das Gefühl, in einer Region müsse man sofort helfen, im Vordergrund stehe, wenn eine Mission vor allem von einer Regierung und nicht von der Masse der internationalen oder der europäischen Gemeinschaft getragen werde, sei die Wirksamkeit der Mission beschränkt.
"Der sicherheitspolitische Einfluss von internationalen Polizeieinsätzen in Krisengebieten wird immer noch unterschätzt“, sagte Dr. Ronja Kempin, Leiterin der Forschungsgruppe EU-Außenbeziehungen in der Stiftung Wissenschaft und Politik. Bis heute seien mehr als 5.000 deutsche Polizeibeamte international tätig geworden. Ihre Aufgaben gingen von der Beratung der lokalen Polizei bis hin zur Übernahme von Exekutivgewalt. Sie trügen dazu bei, eine Gesellschaft nach einem Krieg zu konsolidieren und die Rahmenbedingungen für den sozialen und wirtschaftlichen Aufbau zu schaffen.
Bei den Einsätzen herrsche das Konzept "rule of law“. Die Polizei sei immer mit anderen Gruppen des Einsatzes vernetzt. Ein Nachteil internationaler Polizeieinsätze sei die Sprachenvielfalt, die die Kommunikation erschwere. Auch führten unterschiedliche Polizeitraditionen zu Hindernissen.
In Deutschland stünden interessierte Beamte oft vor der Hürde, dass ihr Auslandseinsatz finanziell nicht ausreichend honoriert werde. Außerdem könne er der Karriere schaden. Kempin forderte die Abgeordneten auf, Druck auf die Bundesregierung auszuüben, damit diese ein besseres Konzept für Auslandseinsätze der Polizisten ausarbeite.
Dr. Markus Ritter, ehemaliger Leiter des German Police Project Teams in Afghanistan, sah Situation deutscher Polizisten ebenfalls kritisch. "Es gibt einige Bundesländer, da bedeutet so ein Einsatz das Ende der Karriere, nach dem Mot