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Um mehr Sicherheit im Straßenverkehr geht es am Freitag, 27. Mai 2011, im Deutschen Bundestag. CDU/CSU und FDP haben eine Antrag (17/5530) vorgelegt, in dem sie die Regierung auffordern, die Rahmenbedingungen dafür zu schaffen, dass auf den Erfolgen der Vergangenheit aufgebaut wird, um die Zahl der Unfallopfer weiter zu senken. Die Regierung soll dabei jedoch immer die Regelakzeptanz der Bürgerinnen und Bürger im Blick behalten. "Ohne diese nutzen die besten Gesetze und Verordnungen nichts", heißt es in dem Antrag, über den ab 12.40 Uhr 45 Minuten lang beraten wird. Der Antrag wird anschließend zusammen mit einem SPD-Antrag "für eine ambitionierte Verkehrssicherheitsarbeit in Deutschland" (17/5772) zur weiteren Beratung an die Ausschüsse überwiesen.
Die Koalitionsfraktionen fordern unter anderem, dass die Regierung es sich zum Ziel setzt, die Zahl der Verkehrstoten bis 2020 im Vergleich zu 2010 um 40 Prozent zu reduzieren. Daneben soll auch die Zahl der Schwerst- und Schwerverletzten verringert werden.
Das freiwillige Tragen von Fahrradhelmen solle im Rahmen von Kampagnen weiterhin gefördert werden, um schwere Kopfverletzungen zu vermeiden, und die Akzeptanz freiwilliger Gesundheitsüberprüfungen älterer Verkehrsteilnehmer solle gefördert werden.
Im Infrastrukturbereich solle die Regierung den Schwerpunkt der Verkehrssicherheitsmaßnahmen auf die Landstraßen legen, da hier immer noch der Großteil der Verkehrstoten zu beklagen sei, schreibt die Koalition. Schließlich fordern die Abgeordneten unter anderem weiter, die Zahl der Lkw-Stellplätze an der Autobahn zu erhöhen, um die Gefahrenherde überfüllter Parkplätze und zugeparkter Seitenstreifen zu entschärfen.
Die Abgeordneten weisen darauf hin, dass bereits von 2008 bis 2010 mehr als 5.500 neue Lkw-Parkplätze entlang der Autobahnen gebaut worden seien. Am ambitionierten Ziel, die Zahl der Lkw-Parkplätze bis Ende 2012 auf 11.000 zu erhöhen, sei festzuhalten.
Der jüngste Bericht der Bundesregierung über Maßnahmen auf dem Gebiet der Unfallverhütung im Straßenverkehr weise für 2009 die niedrigste Zahl von Verkehrstoten im deutschen Straßenverkehr aus, heißt es zur Begründung. Trotz aller Erfolge bleibe die Verkehrssicherheit eine herausragende gesamtgesellschaftliche Aufgabe, um Menschenleben zu retten, Gesundheit zu b