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Die Bekämpfung der Folgen der Erderwärmung gehört zu den Schwerpunktthemen, mit denen sich die Parlamentarische Versammlung der Schwarzmeer-Wirtschaftskooperation bei ihrer Tagung vom 30. Juni bis 2. Juli in der ukrainischen Hauptstadt Kiew befasst. Manfred Grund betont im Interview, dass diese Region zunehmend unter dem Klimawandel zu leiden hat, etwa unter Dürreperioden. Der CDU-Bundestagsabgeordnete schlägt Modernisierungspartnerschaften zwischen EU-Ländern und Schwarzmeer-Staaten vor, um in dieser Gegend den Energieverbrauch zu reduzieren. Der Bundestag hat Grund als Beobachter zur Parlamentarischen Versammlung der Schwarzmeer-Wirtschaftskooperation entsandt. Das Interview im Wortlaut:
Der Wechsel an der ukrainischen Staatsspitze vom "prowestlichen" Viktor Juschtschenko zu Viktor Janukowitsch, der als "prorussisch" gilt, hat Befürchtungen über eine Abkehr des Landes von Westeuropa genährt. Inwiefern wirkt sich die Entwicklung in der Ukraine auf die Schwarzmeer-Wirtschaftskooperation aus?
Mit Janukowitschs Machtübernahme haben sich die Gewichte im Schwarzmeerraum insgesamt etwas verlagert. Russland hat an Einfluss gewonnen. Im Gegenzug für verbilligte Gaslieferungen an die Ukraine konnte Moskau eine langfristige Verlängerung der Stationierungsrechte für seine Schwarzmeerflotte auf der Krim erreichen. Bei Stereotypen wie "prorussisch" oder "prowestlich" sollte man allerdings Vorsicht walten lassen. Die Ukraine will sich ja weiter der EU annähern, zudem sind nicht alle Interessengegensätze zwischen Moskau und Kiew verschwunden. Die Ukraine betreibt inzwischen eine ausgeglichenere Außenpolitik zwischen Russland und der EU, was an sich keineswegs verkehrt ist. Wichtiger für die Menschen in der Ukraine und im Schwarzmeerraum ist, ob die Regierung in Kiew eine konsequente Reformpolitik betreibt oder nicht.
In Kiew werden Janukowitsch und der Moskauer Außenminister Sergej Lawrow zu den Abgeordneten sprechen. Was wird von diesen Reden erwartet, auf welche neuralgischen Aspekte in der Region am Schwarzen Meer müssten die beiden Politiker eingehen?
Am Schwarzen Meer finden sich heute nahezu alle verbliebenen sicherheitspolitischen Konfliktfelder in Europa. Dazu zählen etwa die schwelenden Auseinandersetzungen um Abchasien und Südossetien in Georgien, um das zwischen Armenien und Aserbaidschan umstrittene Berg Karabach sowie um Transnistrien. Indirekt kann die Schwarzmeer-Wirtschaftskooperation als Kontaktforum für die Konfliktparteien einen Beitrag zur Entspannung leisten. Wirklich lösen lassen sich solche Probleme im Rahmen unseres Kooperationsverbunds aber nicht, dafür sind andere Gremien besser geeignet. Die Schwarzmeer-Wirtschaftskooperation sollte sich darauf konzentrieren, die Wirtschaft und Infrastrukturprojekte in dieser Region voranzubringen.
Ein zentrales Debattenthema in Kiew ist der Kampf gegen den Klimawandel. Wie machen si