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Ob Mobiltelefon, Notebook oder Solaranlage: Keines dieser Alltagsprodukte kann ohne Metalle wie Lithium, Gallium oder ohne die sogenannten Seltenen Erden hergestellt werden. Die weltweite Nachfrage nach solchen Rohstoffen steigt, das Angebot ist jedoch knapp und die Vorkommen sind auf der Erde ungleich verteilt. In einer anderthalbstündigen Debatte berät der Deutsche Bundestag am Donnerstag, 20. Oktober 2011, über zwei Anträge zur Rohstoffversorgung und zur internationalen Rohstoffpolitik. Die Koalitionsfraktionen wollen die Rohstoffversorgung der deutschen und europäischen Wirtschaft langfristig sichern. Deutschland brauche als ressourcenarmes und von Importen abhängiges Land „Versorgungssicherheit, um Arbeitsplätze und Wachstum“ zu garantieren, heißt es im gemeinsamen Antrag von Union und FDP (17/7353).
Bereits heute sei Deutschland bei unverzichtbaren Metallen wie Lithium, Gallium und Seltenen Erden fast vollständig von Importen abhängig. Diese Rohstoffe würden etwa bei der Herstellung von Elektroautos, Solaranlagen und Windturbinen benötigt. Sorgen bereitet den Abgeordneten, dass das an Rohstoffen reiche China seine „derzeitige Quasi-Monopolstellung“ etwa bei Seltenen Erden für politische Zwecke nutzen könne.
Das Land könnte seine eigenen Exportbeschränkungen bei Rohstoffen nutzen, um zum Beispiel deutsche Unternehmen zur Verlagerung ihrer Produktion nach China zu zwingen. Die Folge könnte ein „Verlust von Wertschöpfung und Technologieentwicklung in Deutschland“ sein, schreiben die Abgeordneten von Union und Liberalen.
Beide Fraktionen fordern in ihrem Antrag die Bundesregierung deshalb unter anderem auf, gemeinsam mit der EU-Kommission „gegen unzulässige wettbewerbsverzerrende Maßnahmen und Handelsbeschränkungen“ vorzugehen. Außerdem sollen die Anreize für Unternehmen zur Entwicklung „ressourceneffizienter Produkte und Dienstleistungen“ erhöht werden, das Rohstoffrecycling ausgeweitet und die grenzüberschreitende Abfallverbringung von High-Tech-Schrott verhindert werden.
Weiter solle die Bundesregierung bilaterale Rohstoffpartnerschaften entwickeln und die außenwirtschaftlichen Instrumente zur Rohstoffsicherung wie etwa Investitionsgarantien und Kredite „bedarfsorientiert weiterentwickeln und flexibilisieren“.
Mit einem eigenen Antrag (