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Der Deutsche Bundestag und die Assemblée nationale haben eine Deutsch-Französische Arbeitsgruppe zu EU-Fragen konstituiert. „Ich bin mir sicher, dass unsere gemeinsame Arbeit fruchtbar ist und dass sie historischen Charakter hat“, sagte Bernard Accoyer, Präsident der Assemblée nationale, anlässlich der ersten Sitzung der Arbeitsgruppe am Montag, 31. Oktober 2011, in Berlin. „Die Arbeitsgruppe, die auf eine französische Anregung zurückgeht, verfolgt das Ziel, aus den Erfahrungen der letzten Monate gemeinsame Schlussfolgerungen für mögliche Weiterentwicklungen des europäischen Vertragssystems zu ziehen“, erläuterte Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert.
Die Zusammenarbeit zwischen beiden Parlamenten solle nicht als Konkurrenz zum Krisenmanagement der Regierungen verstanden werden. „Wir wollen über das hinausgehen, was die Regierungen im täglichen Umgang mit den Aufgaben zu leisten haben. Wir werden grundsätzliche Fragen aufgreifen“, sagte Lammert.
Die Arbeitsgruppe sei bewusst auf beiden Seiten aus Vertretern der Koalition sowie der Opposition hochrangig besetzt worden, so Lammert. Seitens des Deutschen Bundestages seien ausnahmslos Mitglieder der geschäftsführenden Fraktionsvorstände beteiligt. Vorgesehen ist, dass sich die bilaterale Arbeitsgruppe bis Februar 2012 zu regelmäßigen Sitzungen abwechselnd in Berlin und Paris trifft.
Der Bundestagspräsident betonte, dass auf beiden Seiten Vertreter der Regierungen gebeten worden seien, bei den Beratungen mit ihrem Sachverstand zur Verfügung zu stehen. Alle bes