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vlnr: Dieter Berg, Robert Bosch Stiftung; Hans-Gert Pöttering (CDU) Vorsitzender der KAS und früherer Präsident des EP; Norbert Lammert, EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso; Volker Hassemer, Stiftung Zukunft Berlin © Konrad-Adenauer-Stiftung
Die Notwendigkeit starker Parlamente in Europa hat Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert in seiner Einführung zur "Europa-Rede" von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso am Mittwoch, 9. November 2011, in Berlin unterstrichen. Lammert nannte die Europäische Union einen „historisch einzigartigen, beispiellosen und zugleich beispielhaften Weg einer europäischen Gemeinschaft, deren Mitgliedstaaten Souveränitätsrechte übertragen mit dem Ziel, ihre Souveränität zu wahren.“ Allerdings habe diese Übertragung stets eine entscheidende Voraussetzung, die das deutsche Bundesverfassungsgericht in jüngeren Urteilen deutlich markiert habe: „Die Zustimmung des Parlaments, die durch Regierungsvereinbarungen nicht zu ersetzen ist.“
Lammert wies in der Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung, der Robert-Bosch-Stiftung und der Stiftung Zukunft Berlin den Vorwurf zurück, die parlamentarische Mitsprache verzögere oder blockiere europäische Entscheidungen. Das Mandat, das der Deutsche Bundestag mit breiter Mehrheit und nach intensiver Debatte der Bundesregierung auf dem Weg zum jüngsten Eurogipfel mit nach Brüssel gegeben hatte, habe diesen Vorwurf „eindrucksvoll“ widerlegt, sagte Lammert.
„Wir sollten uns weder leichtfertig noch mutwillig an der Verbreitung der Legende beteiligen, dass die Demokratisierung europäischer Entscheidungsprozesse, deren Fehlen wir jahrzehntelang beklagt haben, nun, wo sie stattfindet, eine strukturelle Blockade europäischer Entscheidungsprozesse sei.“
Lammert warnte - wie Barroso - eindringlich vor einem Scheitern der Reformen. Wenn der Integrationsprozess nicht vorankomme, habe „Europa seine Zukunft hinter sich. Und jeder einzelne Mitgliedstaat umso sicherer“, sagte der Bundestagspräsident. Es wäre dies ein Rückfall in einen Zustand des 19. Jahrhunderts: „Die Rivalität von Nationalstaaten, deren Ehrgeiz größer war als ihre Möglichkeiten.“
José Manuel Barroso warnte in seiner "Europa-Rede" vor einer Spaltung der Europäischen Union: „Eine gespaltene Union würde nicht funktionieren“, sagte er. Europa befinde sich an einem Scheideweg: „Entweder wir stehen zusammen oder wir versinken in Bedeutungslosigkeit.“
Die stärkere Zusammena