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Die Förderung des Wachstums in der Region am Schwarzen Meer gehört zu den Schwerpunktthemen, denen sich die Parlamentarische Versammlung der Schwarzmeer-Wirtschaftskooperation bei ihrer Tagung vom 21. bis 23. November 2011 in der albanischen Hauptstadt Tirana widmet. Aus Sicht Manfred Grunds sollten in den Schwarzmeerländern etwa die Potenziale des Energiesektors besser ausgeschöpft, die Bildungsstandards beispielsweise über mehr lebenslanges Lernen angehoben und die Steuersysteme vereinfacht werden. Der Bundestag hat den CDU-Abgeordneten als Beobachter zu dieser Parlamentarischen Versammlung entsandt. Das Interview im Wortlaut:
In Tirana will die Parlamentarische Versammlung über die Förderung einer nachhaltigen ökonomischen Entwicklung in dieser Region debattieren. Mit welchen Problemen haben die Schwarzmeerländer zu kämpfen?
Die Region am Schwarzen Meer ist politisch, wirtschaftlich und kulturell sehr unterschiedlich geprägt. So ist etwa in der Türkei ein dynamisches Wachstum auf der Basis einer breit diversifizierten ökonomischen Basis zu verzeichnen, das Durchschnittseinkommen ist im regionalen Vergleich recht hoch. In der Ukraine wiederum macht das Durchschnittseinkommen nur ein Viertel des türkischen Werts aus, der Anteil kleiner und mittlerer Unternehmen ist gering, das Land ist in hohem Maße von der Groß- und Schwerindustrie abhängig, das Wachstum schwankt erheblich und ist oft nicht nachhaltig. Wegen dieser Unterschiede und einer nur begrenzten interregionalen Zusammenarbeit können die Schwarzmeerstaaten ihre wirtschaftlichen Potenziale nicht voll ausschöpfen. Da will unsere Versammlung Impulse geben. Dieses Mal wollen wir diskutieren, wie man die Informations- und Kommunikationstechnologien voranbringen kann.
Wie lässt sich aus Sicht der Parlamentarier am Schwarzen Meer wirtschaftliche Stabilität erreichen?
Große Potenziale hat diese Weltgegend beispielsweise im Energiesektor. Wegen des Interesses an einer stabilen Energieversorgung ist diese Region auch für Deutschland von besonderem Belang. Im Schwarzmeerraum finden sich sowohl bedeutsame Lieferländer wie Russland oder Aserbaidschan als auch wichtige Transitstaaten wie die Ukraine und in Zukunft wahrscheinlich auch die Türkei. Die Folge sind unterschiedliche Interessen, die etwa 2009 in der russisch-ukrainischen Gaskrise zum Ausdruck kamen. Angesichts dieser Interessen- und Konfliktlagen ist eine verlässliche Zusammenarbeit zwischen den Schwarzmeerländern von großem Gewicht, worum sich die Parlamentarische Versammlung auch intensiv bemüht.
Zentral für einen ökonomischen Aufschwung ist stets ein hohes Ausbildungsniveau der Arbeitnehmer. Nun soll in Tirana über die Förderung des lebenslangen Lernens in der Region am Schwarzen Meer debattiert werden. Ist das für diese Staaten Neuland?
Unsere Versam