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Zu einer Erinnerung der SPD an ihre Wahlkampfversprechen geriet die Debatte des Bundestages am Donnerstag, 18. Dezember 2013, zu einem Antrag der Linksfraktion (18/5). Die hatte die Abschaffung des Betreuungsgelds gefordert – und Linke und Grüne nutzen die Gelegenheit, die Sozialdemokraten wieder und wieder zu einer Rückkehr zu ihrer ursprünglichen Ablehnung der familienpolitischen Leistung aufzufordern.
Noch im September habe Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) das Betreuungsgeld "grundsätzlich falsch" genannt, sagte für Die Linke Diana Golze. Sie frage sich, was die Ministerin und die SPD dazu gebracht habe, sich ihre Ablehnung "abpressen" zu lassen.
Dass im Koalitionsvertrag nicht ein Wort zum Betreuungsgeld stehe, sei eine "Kapitulationserklärung". Golze betonte, in den Bundesländern, in denen es eine ausreichende Versorgung mit Krippen gebe, werde die Leistung nicht nachgefragt. So seien in Brandenburg nur 624 Anträge auf Betreuungsgeld gestellt worden.
Für Bündnis 90/Die Grünen sagte Franziska Brantner, das Betreuungsgeld sei eine "teure Rechthaberei von Herrn Seehofer", eingeführt gegen "jeden Sachverstand und jede Vernunft". Ministerin Schwesig müsse "an dieser Kröte fast erstickt" sein. Dass in einem Koalitionsvertrag, an dem die SPD beteiligt sei, das Wort Kinderarmut nicht vorkomme, sei eine Enttäuschung.
Die Grünen hielten es grundsätzlich für "Privatsach