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Die Bundeswehr soll sich ein weiteres Jahr an der EU-geführten Ausbildungsmission EUTM Mali beteiligen und mehr Soldaten entsenden dürfen als bisher. Zu den Aufgaben gehören unter anderem die Ausbildung malischer Soldaten, insbesondere die Pionierausbildung, die Beratung des malischen Verteidigungsministeriums sowie die Sicherung von Personal, Material, Infrastruktur und Ausbildungsvorhaben von EUTM Mali, schreibt die Bundesregierung in einem Antrag (18/437), über den im Bundestag auf der Basis einer Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses (18/603) am Donnerstag, 20. Februar 2014, namentlich abgestimmt werden soll. Zur Abstimmung liegt auch ein Entschließungsantrag der Grünen (18/610) vor. Die Debatte beginnt voraussichtlich um 16.10 Uhr.
Die Debatte wird live im Parlamentsfernsehen, im Internet auf www.bundestag.de und auf mobilen Endgeräten übertragen.
In der ersten Debatte am Donnerstag, 13. Februar, hatte sich eine breite Unterstützung des Antrags bei den Fraktionen von CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen abgezeichnet. Vertreter der Fraktion Die Linke hatte angekündigt, den Antrag ablehnen zu wollen.
Eine Begleitung der malischen Streitkräfte in Kampfeinsätzen oder eine direkte Unterstützung der militärischen Operationen der Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen (MINUSMA), an der Deutschland ebenfalls beteiligt ist, ist laut Antrag nicht vorgesehen. Der Einsatz erfolge auf Ersuchen der malischen Regierung sowie auf Grundlage entsprechender Beschlüsse des Rates der Europäischen Union in Verbindung mit drei Resolutionen des UN-Sicherheitsrates.
Das Mandat der Mission ist befristet bis Ende Februar 2015. Die Kosten beziffert die Bundesregierung auf 17,2 Millionen Euro. Insgesamt bis zu 250 Soldaten sollen entsendet werden können, das sind 7