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Die Bundeswehr soll ein weiteres Jahr im Kosovo verbleiben. Das sieht ein Antrag der Bundesregierung (18/1415) vor, der am Donnerstag, 22.Mai 2014, ab 18.55 Uhr in erster Lesung beraten wird. Für die Debatte sind 45 Minuten eingeplant. Aktuell befinden sich rund 700 deutsche Soldaten vor Ort, teilt die Bundesregierung mit. Das Mandat werde auch in Zukunft auf höchstens 1.850 Soldaten beschränkt sein und erlaube so, dass die Mission flexibel auf mögliche Krisensituationen reagieren kann.
Die Sitzung wird live im Parlamentsfernsehen, im Internet und auf mobilen Endgeräten übertragen.
Der seit 15 Jahren andauernde Einsatz im Rahmen von leiste einen wesentlichen Beitrag zur Stabilisierung der gesamten Region, urteilt die Bundesregierung. Hauptziel sei es, ein ethnisch vielfältiges, demokratisches und rechtsstaatliches Umfeld zu ermöglichen. Dabei gehe es auch um den militärischen Schutz der europäischen Rechtsmission .
Die Bundesregierung beurteilt die Lage in der Republik Kosovo als „grundsätzlich ruhig und stabil“. Als „besonderer Erfolg“ bewertet sie die erstmals landesweiten Kommunalwahlen nach kosovarischem Recht Ende 2013. Daran hätten auch die Kosovo-Serben im Norden des Landes teilgenommen. Mit der Normalisierungsvereinbarung vom April 2013 sei zudem eine neue Qualität der Beziehungen zwischen Serbien und Kosovo erreicht worden. Der Abbau illegaler serbischer Parallelstrukturen im Norden gelte als ein Beleg der vielen Fortschritte.
Gleichwohl besteht aus Sicht der Bundesregierung im Norden weiter eine hohe Gefahr von