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Wer in vom NS-Regime errichteten Ghettos gearbeitet hat, hat Rentenansprüche erworben. © pa/Mary Evans Picture Library pixel
Menschen, die während der Zeit des Nationalsozialismus in einem Ghetto arbeiten mussten, sollen leichter ihre Rentenansprüche durchsetzen können. Die Bundesregierung hat einen entsprechenden Gesetzentwurf (18/1308) vorgelegt, über den die Abgeordneten des Deutschen Bundestages am Donnerstag, 5. Juni 2014, voraussichtlich ab 16.05 Uhr beraten und im Anschluss auf der Basis einer Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit und Soziales (18/1649) abstimmen werden. Zur Abstimmung steht auch ein Entschließungsantrag der Linksfraktion (18/1661). Für die Debatte ist eine Dauer von 45 Minuten angesetzt.
Die Debatte wird live im Parlamentsfernsehen, im Internet und mobilen Endgeräten übertragen.
Kern des Entwurfs ist eine Regelung, nach der