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Haushaltsausschuss nach Namibia

Eine Delegation des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages reist vom 6.-11.Juli 2014 nach Namibia, um dort die Wirksamkeit des im Bundeshaushalt vorgesehenen Ausstattungshilfeprogramms der Bundesregierung zu überprüfen. Teilnehmer sind die Abgeordneten Doris Barnett (SPD), Alois Karl (CDU/CSU), Bartholomäus Kalb (CDU/CSU), Karin Evers-Meyer (SPD), Katrin Kunert (DIE LINKE.) und Dr. Tobias Lindner (BÜ90/GR)

Die Delegation wird unter anderem das Projekt "Mobile Field Hospital" besuchen, mit dem der Aufbau von nationalen und regionalen/subregionalen Peacekeeping-Fähigkeiten im Rahmen der Southern African Development Community (SADC) und der African Union (AU) unterstützt wird, und sich über den Fortgang beim Aufbau einer Munitionsvernichtungsanlage informieren. Namibia hat in den vergangenen Jahren umfangreiche materielle Ausstattungshilfe erhalten.

Auf dem Programm stehen außerdem Gespräche mit Repräsentanten laufender Projekte der deutschen Ausstattungshilfe und politische Gespräche mit ranghohen Regierungsvertretern wie Premierminister Hage Geingob, Parlamentspräsidenten Dr. Ben Gurirab und Verteidigungsminister Nahas Angula. Weitere Treffen sind mit Angehörigen der namibischen Armee geplant.

Die Abgeordneten nutzen den Aufenthalt in Namibia auch dazu, sich über den Stand laufender Projekte der deutsch-namibischen Entwicklungszusammenarbeit zu informieren.

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