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Berlin: (hib/AW) Das Taktische Luftwaffengeschwader 74 in Neuburg an der Donau hat im vergangenen Jahr 3.204 Flugstunden absolviert. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/2268) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/2142) mit. 211 Flugstunden seien im Rahmen von Verlegun... mehr
Berlin: (hib/AW) Der Militärische Abschirmdienst (MAD) hat im Jahr 2013 in 309 Verdachtsfällen wegen Rechtsextremismus in der Bundeswehr ermittelt. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/2234) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/2113) mit. In drei der Verdachtsfälle se... mehr
Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke verlangt Auskunft über eine mögliche Gefährdung deutscher Soldaten durch sogenannte Uran-Munition. In einer Kleinen Anfrage (18/2307) will sie unter anderem wissen, ob und in welchen Auslandseinsätzen Bundeswehrsoldaten Belastungen durch Uran-Munition ausge... mehr
Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen verlangt Auskunft über die Beteiligung von Zivilisten an Auslandseinsätzen der Bundeswehr. In einer Kleinen Anfrage (18/2288) will sie unter anderem wissen, wie viel ziviles Personal aktuell in den Einsatzgebieten der Bundeswehr und mit welchen ... mehr
Berlin: (hib/SCR) Die Bundeswehr hat nach Angaben der Bundesregierung im zweiten Quartal 2014 44 Mal Amtshilfe geleistet sowie bei vier Veranstaltungen von Dritten ausgeholfen. Vier Anträge auf Amtshilfe und zwei auf Unterstützung von Veranstaltungen Dritter lehnten die zuständigen Stellen ab. In... mehr
Berlin: (hib/STO) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will von der Bundesregierung wissen, welche Argumente aus Sicht des Bundesverteidigungsministeriums „für eine Beschaffung und welche Argumente für eine Leasinglösung von waffenfähigen Drohnen“ sprechen. Ferner erkundigt sich die Fraktion in ein... mehr
Berlin: (hib/STO) „Beschaffung bewaffnungsfähiger Drohnen nach Ende der ,gesellschaftlichen Debatte“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/2241). Darin schreibt die Fraktion, die Regierungsparteien bekräftigten im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD den Willen... mehr
Berlin: (hib/PK) Mit dem von Militärmaschinen verursachten Fluglärm im Saarland und der Westpfalz befasst sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/2182). In der Region befänden sich zwei für militärische Flugübungen vorgesehene Lufträume. Die Konzentration des militäri... mehr
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat sich in einer Aktuellen Stunde am Mittwoch, 2. Juli, vor dem Deutschen Bundestag ausdrücklich für die Beschaffung von bewaffnungsfähigen Drohnen für die Bundeswehr ausgesprochen. mehr
Berlin: (hib/AW) Die Beschaffung von sogenannten Kampfdrohnen für die Bundeswehr ist weiterhin umstritten. Die wurde während einer Anhörung des Verteidigungsausschusses am Montag deutlich. Der Ausschuss hatte neun Sachverständige geladen, um sie zu völker- und verfassungsrechtlichen, sicherheitsp... mehr
„Wir sind international auf dem richtigen Weg: Der Parlamentsvorbehalt ist eine moderne Form der Beauftragung von Streitkräften.“ Diese Einschätzung traf Walter Kolbow (links neben Volker Rühe), stellvertretender Vorsitzender der Auslandseinsätze-Kommission, am Donnerstag, 26. Juni, vor der Presse. mehr
Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke verlangt Auskunft über Munitions- und Waffendiebstähle bei der Bundeswehr. In einer Kleinen Anfrage (18/1769) will sie von der Bundesregierung unter anderem wissen, welche und wie viele Waffen und Arten von Munition oder Sprengstoff zwischen 2003 und 2013 a... mehr
Der Bundestag hat den 32-Milliarden-Euro-Etat des Verteidigungsministeriums am Mittwoch, 25. Juni, gebilligt. Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) muss eine globale Minderausgabe von 400 Millionen Euro verkraften. Insgesamt stehen 82 Millionen Euro weniger zur Verfügung als 2013. mehr
Mit rund 32,44 Milliarden Euro werden die Verteidigungsausgaben in diesem Jahr um rund 400 Millionen Euro niedriger ausfallen als von der Bundesregierung geplant. Den Etat von Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) erörtert der Bundestag am Mittwoch, 25. Juni. mehr
Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke will über öffentliche Auftritte der Bundeswehr im dritten Quartal 2014 informiert werden. In einer Kleinen Anfrage (18/1723) will sie unter anderem wissen, welche Termine für Messe- und Ausstellungsbeteiligungen sowie Veranstaltungen von Karriereberatern un... mehr
Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke verlangt Auskunft über bundeswehreigene Kindertagesbetreuungseinrichtungen und Belegrechte der Streitkräfte für die Kinder von Bundeswehrangehörigen in zivil verwalteten Kitas. In ihrer Kleinen Anfrage (18/1709) will sie unter anderem wissen, an welchen Sta... mehr
Die Beschaffung sogenannter Kampfdrohnen für die Bundeswehr ist weiterhin umstritten, wie in einer Anhörung des Verteidigungsausschusses am 30. Juni deutlich wurde. Neun Experten äußerten sich zu verschiedenen Aspekten des Einsatzes unbemannter Luftfahrzeuge. mehr
Die Bundeswehr soll weitere zwölf Monate im Rahmen der internationalen Unifil-Mission vor der Küste Libanons patrouillieren. Alle Fraktionen außer der Linken haben den Antrag der Bundesregierung am Freitag, 6. Juni, in erster Beratung unterstützt. mehr
Die Parlamentarische Versammlung der Nato werde bei ihrer Frühjahrstagung im litauischen Wilna vom 30. Mai bis 2. Juni mit Nachdruck ihre Solidarität mit der Ukraine betonen, kündigt der CDU-Abgeordnete Karl A. Lamers (Foto) an, der die Delegation des Bundestages leitet. mehr