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Berlin: (hib/AW) Während einer Übung auf dem Luft-Boden-Schießplatz Capo Frasca auf Sardinien am 4. September 2014 wurden rund 26 Hektar Buschland verbrannt. Dies teilt die Bundesregierung unter Berufung auf Angaben der italienischen Streitkräfte in ihrer Antwort (18/3113) auf eine Kleine Anfrage... mehr
In der Invasion des "Islamischen Staats" sieht Karl A. Lamers (Foto) eine "internationale Bedrohung". Der CDU-Abgeordnete leitet die Delegation des Bundestages bei der Parlamentarischen Versammlung der Nato in Den Haag vom 21. bis 24. November. mehr
Eine gerechte Verteilung der nach Europa strömenden Flüchtlinge auf die 28 EU-Staaten mahnt Hans-Peter Bartels (Foto) im Interview an. Der SPD-Abgeordnete leitet die Delegation zur Interparlamentarischen Konferenz zur EU-Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik in Rom. mehr
Berlin: (hib/PK) Die Bundesregierung hält die bestehenden Möglichkeiten, rechtsextreme Soldaten aus der Bundeswehr zu entfernen, für ausreichend. Eine Entlassung aus der Bundeswehr vor Ablauf der Verpflichtungszeit oder vor Ende der Dienstzeit als Berufssoldat sei aber nur möglich, wenn die geset... mehr
Berlin: (hib/SCR) Maximal 250 Soldaten werden laut Bundesregierung in der zweiten Jahreshälfte 2015 an einem Ausbildungslehrgang „Kampf im urbanen Gelände“ im israelischen „Urban Warfare Training Center“ in Tzeelim teilnehmen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung (18/2787) auf eine Kle... mehr
Berlin: (hib/AW) Nach dem Willen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen soll deutschen Soldaten, die vor dem 30. November 2002 während eines Auslandseinsatzes des Bundeswehr eine Beeinträchtigung ihrer Erwerbsfähigkeit von 50 Prozent und mehr erlitten haben, beziehungsweise deren Hinterbliebenen bei ... mehr
Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rainer Arnold (Foto), spricht sich im Interview mit der Wochenzeitung „Das Parlament“ vom 13. Oktober für Nachbesserungen an der Bundeswehrreform und für dezentralere Strukturen bei der Beschaffung von Kleinteilen in der Bundeswehr aus. mehr
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will bei zukünftigen Rüstungsprojekten nicht mehr zwangsläufig auf Produkte der deutschen Rüstungsindustrie zurückgreifen. Dies kündigte sie am 8. Oktober in einer Aktuellen Stunde zu Rüstungsvorhaben der Bundeswehr an. mehr
Mängel bei der Ausrüstung in der Bundeswehr einerseits und das Vorhaben, die Attraktivität des Soldatenberufs zu steigern, haben am Donnerstag, 25. September, die Debatte zum Jahresbericht 2013 des Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus dominiert. mehr
Bundestagspräsident Norbert Lammert (rechts) hat am Mittwoch, 24. September, die Ausstellung "Operation Heimkehr" der Fotokünstlerin Sabine Würich (links) und der Journalistin Ulrike Scheffer (Mitte) im Paul-Löbe-Haus des Bundestages eröffnet. In Bild und Text werden 74 Bundeswehrangehörige vorge... mehr
Berlin: (hib/AW) Das Verteidigungsministerium hat in diesem Jahr bislang Forschungsaufträge in Höhe von rund 4,82 Millionen Euro an 27 öffentliche Hochschulen außerhalb der Bundeswehr in Deutschland vergeben. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/2455) auf eine Kleine Anfrage der Fr... mehr
Berlin: (hib/AW) Der Bundesregierung sind laut eigenem Bekunden keine Fälle bekannt, in denen Bundeswehrsoldaten aufgrund verschossener Uran-Munition an Krankheiten oder Vergiftungserscheinungen leiden. Dies geht aus der Antwort der Regierung (18/2406) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Lin... mehr
Die Zahl der Eingaben von Soldaten an den Wehrbeauftragten des Bundestages Hellmut Königshaus hat 2013 einen Höchststand erreicht. Dies geht aus dem Wehrbericht 2013 hervor, über den der Bundestag am Donnerstag, 25. September, abschließend berät. mehr
Berlin: (hib/AW) Derzeit sind 66 Zivilisten privater Firmen in Auslandsmission der Bundeswehr im Einsatz. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/2385) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/2288) mit. So seien zehn Zivilisten im Rahmen des Kfor-Einsatzes im Ko... mehr
Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke verlangt Informationen über die Lieferung von Waffen, Munition und weiterer militärischer Ausrüstung an die kurdische Regionalregierung im Irak. In ihrer Kleinen Anfrage (18/2503) will sie unter anderem wissen, ob Absprachen mit der Regierung der Autonomen ... mehr
Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke fordert Informationen über die militärische Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Israel. In einer Kleinen Anfrage (18/2419) will sie unter anderem wissen, wie viele deutsche Soldaten an einer in Israel stattfindenden Übung mit dem Schwerpunkt „Kampf im u... mehr
Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke verlangt Auskunft über den Umgang mit Rechtsextremisten in der Bundeswehr. In einer Nachfrage (18/2436) auf die Antwort der Bundesregierung (18/2234) will sie unter anderem wissen, warum nicht alle der seit dem Jahr 2010 erkannten Rechtsextremisten unverzüg... mehr
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat in der Debatte zum Entwurf des Wehretats 2015 am Mittwoch, 10. September, vor weiteren Kürzungen am Etat ihres Ministeriums gewarnt. Kritik am zweitgrößten Einzeletat des Bundes übten die Oppositionsfraktionen. mehr
Berlin: (hib/PK) Film- und Tonaufnahmen von laufenden Auslandseinsätzen der Bundeswehr unterliegen nach Angaben der Bundesregierung strengen Regelungen. So seien private Bild-, Film- und Tonaufnahmen in Liegenschaften der Bundeswehr sowie innerhalb und außerhalb von Dienstgebäuden verboten, schre... mehr