| Menu | Plenum | Parlaments-TV |
| Aktuell | Mitglieder | Aufgaben |
Berlin: (hib/AS) Der Generalsekretär des Hilfswerks der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA), Pierre Krähenbühl, hat vor einer „existenziellen Krise“ der Flüchtlinge in der Region gewarnt. Als ein Beispiel nannte er am Mittwochnachmittag in der Sitzung des Ausschuss... mehr
Berlin: (hib/AS) Der Verbleib und die Situation des ehemaligen Präsidenten der Malediven, Mohamed Nasheed, sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/4785). Die Abgeordneten möchten von der Bundesregierung erfahren, wie sie das Urteil gegen Mohamed Nasheed bewertet un... mehr
Die Bundesregierung hat im Bundestag eine positive Bilanz der deutschen humanitären Hilfe im Ausland von 2010 bis 2013 gezogen. Bei der Debatte am Freitag, 8. Mai, erklärte der Beauftragte für Menschenrechte, Strässer, die Strukturveränderung habe sich bewährt. mehr
Berlin: (hib/AS) Der Völkermord in Ruanda und die Rolle der deutschen Politik von 1990 bis 1994 sollen historisch aufgearbeitet werden. In einem Antrag (18/4811), der am Donnerstagnachmittag im Bundestag debattiert wird, fordern die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und die Linke dazu die Einricht... mehr
Berlin: (hib/AS) Der Elfte Bericht über die Menschenrechtspolitik der Bundesregierung ist bei Experten auf ein geteiltes Echo gestoßen. In der Unterrichtung an den Bundestag (18/3494) informiert die Regierung über eine Vielzahl von nationalen und internationalen Aktivitäten des Auswärtigen Amtes ... mehr
Der elfte Bericht über die Menschenrechtspolitik der Bundesregierung ist in einer Anhörung des Menschenrechtsausschusses am Mittwoch, 6. Mai, auf Lob und Kritik gestoßen. Im Bericht informiert die Regierung über menschenrechtliche Aktivitäten des Auswärtigen Amtes 2012 bis 2014. mehr
Berlin: (hib/AS) Die Bundesregierung sieht die Lage der Menschenrechte in Burundi als kritisch an. Zu dieser Einschätzung kommt sie in einer Antwort (18/4751) auf eine Kleine Anfrage (18/4531) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Vorfeld der im Mai stattfindenden Präsidentschafts-, Parlaments- u... mehr
Berlin: (hib/AS) Die weltweite Situation von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transsexuellen, Transgendern und Intersexuellen (LGBTTI) steht im Mittelpunkte einer Großen Anfrage (18/4723) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Homosexualität sei in über 75 Ländern strafbar, in einigen Staaten drohe di... mehr
Berlin: (hib/AS) An der Grenze zwischen der Westsahara und Mauretanien sind vermutlich 295 Quadratkilometer mit Landminen kontaminiert. Das schreibt die Bundesregierung in einer Antwort (18/4750) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/4508) über Völker- und Menschenrechtsverletzungen ... mehr
Berlin: (hib/AS) Der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe beschäftigt sich im Rahmen einer öffentlichen Sitzung mit dem Elften Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik (18/3494). Die Anhörung findet am Mittwoch, den 6. Mai 2015 um 15.00 Uhr statt (Ort: Paul-Löbe-Ha... mehr
Der Bundestag befasst sich am Freitag, 8. Mai, eine Stunde lang mit der deutschen humanitären Hilfe im Ausland in den Jahren 2010 bis 2013. Grundlage der Debatte ist ein entsprechender Bericht der Bundesregierung. Der Bundestag will eine Entschließung dazu verabschieden. mehr
Berlin: (hib/AS) Die Bundesregierung will sich für die Fortsetzung der Unterstützungsmaßnahmen der Vereinten Nationen (VN) für Eritrea einsetzen. Das schreibt die Bundesregierung in einer Antwort (18/4609) auf eine Kleine Anfrage (18/4505) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Neben der Unterstützu... mehr
Berlin: (hib/AS) Die Bundesregierung soll sich gegenüber den Vereinigten Staaten von Amerika (USA) für die Freilassung des US-amerikanischen Journalisten Mumia Abu-Jamal einsetzen. In einem Antrag (18/4722) fordert die Fraktion Die Linke, dem seit 30 Jahren inhaftierten Abu-Jamal eine menschenwür... mehr
Berlin: (hib/AS) Der Bundestag soll umgehend die ILO-Konvention 169 über eingeborene und in Stämmen lebende Völker ratifizieren. Das fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag (18/4688). „Deutschland sollte das Jahr des Vorsitzes im Menschenrechtsrates dazu nutzen und längst überf... mehr
Berlin: (hib/AS) Die Lage der Menschenrechte in Eritrea ist Thema einer Kleinen Anfrage (18/4505) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Darin erkundigen sich die Abgeordneten unter anderem, welche Kenntnisse die Bundesregierung über die Haftbedingungen in eritreischen Gefängnissen hat und für wie r... mehr
Berlin: (hib/AS) Völker- und Menschenrechtsverletzungen in der Westsahara stehen im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage (18/4508) der Fraktion Die Linke. Die Abgeordneten fragen darin, was die Bundesregierung über die Verlegung von Landminen entlang der 2.700 Kilometer langen im Sand befindlichen G... mehr
Berlin: (hib/AS) Die Bekämpfung von Korruption und eine umfangreiche Verfassungsreform sind Schwerpunkte des Regierungsprogramms des neu gewählten Präsidenten von Sri Lanka, Maithripala Sirisena. Das schreibt die Bundesregierung in einer Antwort (18/4611) auf eine Kleine Anfrage (18/4501) der Fra... mehr
Berlin: (hib/AS) Die Lage in Burundi vor den im Mai beginnenden Präsidentschafts-, Parlaments- und Kommunalwahlen ist Thema einer Kleinen Anfrage (18/4531) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Konkret fragt die Fraktion nach der Situation der Opposition insbesondere hinsichtlich der Meinungs- und ... mehr
Berlin: (hib/AHE) Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) macht sich für mehr Solidarität der EU-Mitgliedstaaten bei der Aufnahme von Flüchtlingen aus Nahost und Nordafrika stark. Die Aufnahmebereitschaft wäre vielerorts größer, „wenn die Nationen das Gefühl hätten, dass wir in die Phase eine... mehr