Rechtsextremisten in der Bundeswehr

Verteidigung/Kleine Anfrage- 06.05.2015

Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke fordert Informationen über den Umgang mit Rechtsextremisten in der Bundeswehr. In einer Kleinen Anfrage (18/4677) will sie unter anderem wissen, auf wie viele Angehörige der Streitkräfte sich die 63 im Jahresbericht 2014 des Wehrbeauftragten aufgeführten „Besonderen Vorkommnisse“ mit Verdacht auf einen rechtsextremistischen Hintergrund beziehen. Zudem möchte die Fraktion erfahren, um welche konkreten Sachverhalte es sich handelte und ob die Dienstzeit der involvierten Soldaten vorzeitig beendet wurde. Die Linksfraktion verlangt ebenso Auskunft über die Zahl der rechtsextremistischen Verdachtsfälle im vergangenen Jahr, in denen der Militärische Abschirmdienst ermittelte, und über die Ergebnisse dieser Ermittlungen.