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Die Würdigung und die Vertiefung der besonderen Freundschaft zwischen Israel und der Bundesrepublik Deutschland stehen im Mittelpunkt eines Besuches des Präsidiums des Deutschen Bundestages aus Anlass von 50 Jahren diplomatischer Beziehungen zwischen beiden Ländern. In einer Sondersitzung der Knesset haben die Parlamentspräsidenten Yuli-Yoel Edelstein und Prof. Dr. Norbert Lammert am Mittwoch, 24. Juni 2015, in Anwesenheit von Staatspräsident Reuven Rivlin und Ministerpräsident Benjamin Netanjahu die Rolle beider Parlamente für die weitere Entwicklung der Zusammenarbeit hervorgehoben. Dabei dankte Lammert den Abgeordneten zunächst auf Hebräisch „für die große Ehre, hier in meiner Muttersprache zu Ihnen zu sprechen“.
Lammert bezeichnete die Intensität der freundschaftlichen Beziehungen beider Länder als ein Wunder, das man historisch insbesondere Konrad Adenauer und David Ben-Gurion – „diesem doppelten Glücksfall der Geschichte“ – zu verdanken habe: „Sie hatten unmittelbar nach den Staatsgründungen Israels aus der Asche des Holocausts und der Bundesrepublik auf den Trümmern des Nazi-Regimes die Einsicht und die Entschlossenheit zu einem Neuanfang.“
Heute seien es die gemeinsamen Werte, auf denen „unsere engen Beziehungen“ basierten. „Dass Berlin wie Tel Aviv heute geradezu magische Anziehungskraft auf die Jugend des jeweils anderen Landes ausüben, zeigt die Veränderungen dieser gesellschaftlichen Beziehungen und ihre Tragfähigkeit auch für die nachwachsenden Generationen.“
Für 2016 kündigte Lammert eine Konferenz der Interparlamentarischen Koalition zur Bekämpfung des Antisemitismus (ICCA) in Berlin an und betonte: „Antisemitismus, wo immer er auftritt, ist nicht akzeptabel; in Deutschland ist er unerträglich.“
In Bezug auf den Nahostkonflikt machte der Bundestagspräsident deutlich: „Vieles ist verhandelbar, das Existenzrecht Israels ist es nicht. Aber es bedarf auch einer Verhandlungslösung, um den Konflikt mit den Palästinensern beizulegen. Ein stabiler, friedlicher, demokratisch organisierter palästinensischer Staat entspricht den langfristigen Sicherheitsinteressen Israels, nur so wird sich – nach unserer Überzeugung – eine dauerhafte Befriedung der Region garantieren lassen.“
Zur Intensivierung des Austausches zwischen den beiden Parlamenten wird es künftig ein jährliches parlamentarisches Forum geben, um bestimmte Themen, mit denen sich Abgeordneten der Knesset und des Bundestages regelmäßig auseinandersetzen, gemeinsam zu erörtern. Dies „unterstreicht die herausragende Rolle der beiden Parlamente in der weiteren Entwicklung der Beziehungen zwischen unseren Ländern“, so Lammert.
„Wir sind in diesem besonderen Jahr der deutsch-israelischen Beziehungen stolz auf unsere enge Partnerschaft und Freundschaft. Aber wir begreifen sie als das, was sie sind: eine Verpflichtung und Herausforderung“, sagte der Bundestagspräsident.
Im Mittelpunkt der gemeinsamen Sitzung der Präsidien beider Parlament, an der auch der Vorsitzende der Deutsch-Israelischen Parlamentariergruppe Volker Beck (Bündnis 90/Die Grünen) und der deutsche Botschafter in Israel Andreas Michaelis teilnahmen, standen die bilateralen Beziehungen beider Länder und die Verstetigung des parlamentarischen Austauschs zwischen der Knesset und dem Bundestag. Die deutsche Delegation besuchte auch ein Konzert der Israelischen Philharmoniker unter Beteiligung des deutschen Violinisten Rüdiger Liebermann in der Chagall-Halle der Knesset.
Neben Begegnungen mit Vertretern der Regierung wie auch der Opposition stand auch ein Gespräch mit dem israelischen Staatspräsidenten Reuven Rivlin auf dem Programm, der dem Bundestag erst vor Kurzem einen Besuch abgestattet hatte.
Zum Programm zählten auch Diskussionen mit Fachleuten verschiedener Thinktanks und mit Kirchenrepräsentanten wie Gregory Collins, Abt der Benediktinerabtei Dormitio in Jerusalem, und Pater Dr. Nikodemus Schnabel, ebenfalls von der Benediktinerabtei Dormitio.
Die Delegation traf ferner mit israelischen Akademikern an der Hebräischen Universität zusammen und besuchte die Stadt Ramla als Beispiel für jüdisch-arabische Koexistenz. Ein weiterer Besuch galt der Gedenkstätte Yad Vashem. (haa/26.06.2015)