Bildwortmarke des Deutschen Bundestages

Ausschuss für Gesundheit

05.11.2015 - Krankenhausreform beschlossen

Gegen die Stimmen der Opposition hat der Bundestag am Donnerstag, 5. November, die umstrittene Krankenhausreform beschlossen. Das Krankenhausstrukturgesetz soll mehr Behandlungsqualität und Versorgungssicherheit bringen. mehr

Menu

05.11.2015 - Bundestag billigt Hospizgesetz

Einen Tag vor der Sterbehilfedebatte hat der Bundestag einen Gesetzentwurf zur Stärkung der Hospiz- und Palliativversorgung in Deutschland verabschiedet. Die Vorlage fand am Donnerstag, 5. November, eine breite Mehrheit. mehr

Menu

04.11.2015 - Gesundheitsexperten für Digitaloffensive

Berlin: (hib/PK) Die digitale Vernetzung des deutschen Gesundheitswesens wird von Experten als überfällig angesehen. Gesundheits- und Sozialexperten sowie IT-Fachleute sehen in dem sogenannten E-Health-Gesetzentwurf der Bundesregierung (18/5293) eine grundsätzlich richtige Weichenstellung, jedoch... mehr 

Menu

04.11.2015 - Grünes Licht für Hospiz- und Klinikgesetz

Berlin: (hib/PK) Der Gesundheitsausschuss des Bundestages hat grünes Licht gegeben für die Gesetzentwürfe zur Stärkung der Hospiz- und Palliativversorgung sowie zur Krankenhausstrukturreform. Beide Vorlagen sollen am (morgigen) Donnerstag im Plenum abschließend beraten und verabschiedet werden. D... mehr 

Menu

04.11.2015 - "Digitalisierung überfällig"

Experten haben die digitale Vernetzung des deutschen Gesundheitswesens am Mittwoch, 4. November, in einer Gesundheitsausschuss-Anhörung als überfällig angesehen. Gegenstand der Anhörung war der  sogenannte E-Health-Gesetzentwurf der Bundesregierung. mehr

Menu

29.10.2015 - Verwendung unverbrauchter Arzneimittel

Berlin: (hib/STO) Um die Frage einer Weiterverwendung nicht verbrauchter Medikamente durch andere Patienten geht es in der Antwort der Bundesregierung (18/6452) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/6241). Der Fraktion zufolge kritisierte der Diözesan-Caritasverband Köln,... mehr 

Menu

28.10.2015 - Lieferengpässe bei Medikamenten

Berlin: (hib/STO) Um Lieferengpässe bei Medikamenten und Impfstoffen geht es in der Antwort der Bundesregierung (18/6444) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/6245). Wie die Regierung darin ausführt, sind Lieferengpässe nicht zwangsläufig mit medizinischen Versorgungseng... mehr 

Menu

28.10.2015 - Votum über Krankenhausreform

Nach mehreren kontroversen Debatten und einer Expertenanhörung soll am Donnerstag, 5. November, das Krankenhausstrukturgesetz verabschiedet werden. Künftig sollen die knapp 2.000 deutschen Krankenhäuser eine bessere Behandlung und sicherere Versorgung bieten. mehr

Menu

28.10.2015 - Hospiz- und Palliativversorgung

Der Bundestag berät am Donnerstag, 5. November, abschließend über die Reform der Hospiz- und Palliativversorgung in Deutschland. Der Regierungsentwurf zielt darauf ab, schwer kranke und alte Menschen am Ende ihres Lebens besser und individueller zu betreuen. mehr

Menu

23.10.2015 - Übermittlung von Patientendaten

Berlin: (hib/STO) Die Übermittlung der vom Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK) für die Einzelfallbegutachtung benötigten personenbezogenen Daten durch die Leistungserbringer wie etwa die Vertragsärzte erläutert die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/6413) auf eine Kleine Anfrage ... mehr 

Menu

16.10.2015 - Streit um Klinikfinanzierung

Die Zukunft der Krankenhausversorgung sorgt für heftigen Streit. Nach Ansicht der Linken genügt die geplante Krankenhausreform nicht den Bedürfnissen des Klinikpersonals und der Patienten, wie in der Debatte eines Antrags der Fraktion am 16. Oktober deutlich wurde. mehr

Menu

15.10.2015 - Linke gegen doppelte Versicherungsbeiträge

Berlin: (hib/PK) Die doppelte Beitragszahlung auf Direktversicherungen und Versorgungsbezüge ist nach Ansicht der Fraktion Die Linke ungerecht und muss beendet werden. In einem Antrag an den Bundestag (18/6364) schreiben die Abgeordneten, seit 2004 unterlägen die aus einer Direktversicherung als ... mehr 

Menu

15.10.2015 - Linken-Antrag zur Klinikreform

Berlin: (hib/PK) Die Fraktion Die Linke fordert eine Krankenhausreform, die am Gemeinwohl orientiert ist und den Häusern eine bedarfsgerechte Finanzierung ermöglicht. In einem Antrag der Fraktion (18/6326) heißt es: "Der Zweck eines Krankenhauses ist nicht die Gewinnmaximierung, sondern die Verso... mehr 

Menu

15.10.2015 - Zugang zu Cannabis als Medizin gefordert

Berlin: (hib/PK) Menschen mit schweren Erkrankungen müssen nach Ansicht der Fraktion Die Linke auch Zugang zu Cannabis haben. In einem Antrag an den Bundestag (18/6361) heißt es, die Restriktionen beim Zugang zu Cannabis als Medizin seien ideologisch begründet und müssten schnell aufgehoben werde... mehr 

Menu

14.10.2015 - Experten für bessere Suizidprävention

Berlin: (hib/PK) Psychologen und Mediziner fordern eine verbesserte Suizidprävention in Deutschland. Zwar sei die Zahl der Selbstmorde langfristig rückläufig, es gebe aber Risikogruppen, die einer besonderen Zuwendung bedürften, erklärten Psychiatriefachverbände und Ärztevertreter anlässlich eine... mehr 

Menu

14.10.2015 - Rechtslücken in der Reproduktionsmedizin

Berlin: (hib/PK) Gesundheits- und Rechtsexperten empfehlen der Bundesregierung gesetzliche Klarstellungen auf dem Gebiet der Reproduktionsmedizin. Wie die Bundesärztekammer (BÄK) anlässlich einer öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses des Bundestages zur Kostenübernahme für die künstlic... mehr 

Menu

14.10.2015 - Hilfe für traumatisierte Flüchtlinge

Berlin: (hib/PK) Das Ausmaß an traumatisierten Flüchtlingen in Deutschland ist nach Ansicht von Experten derzeit nur schwer abzuschätzen. Ein Vertreter des GKV-Spitzenverbandes sagte am Mittwoch im Gesundheitsausschuss des Bundestages: "Wir wissen nicht genau, mit welchem Umfang wir es zu tun hab... mehr 

Menu

14.10.2015 - Rechtslücken klarstellen

Experten empfehlen gesetzliche Klarstellungen auf dem Gebiet der Reproduktionsmedizin anlässlich einer öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses am Mittwoch, 14. Oktober, zur Kostenübernahme für die künstliche Befruchtung bei nicht verheirateten Paaren. mehr

Menu

14.10.2015 - Krankenhausfinanzierung

Der Bundestag berät am Freitag, 16. Oktober, über einen Antrag der Linken für eine "gemeinwohlorientierte und bedarfsgerechte Finanzierung von Krankenhäusern". Die künftige Krankenhausfinanzierung soll sich der Fraktion zufolge an sozialstaatlichen Zielen orientieren. mehr

Menu

14.10.2015 - Suizidprävention verbessern

Psychologen und Mediziner fordern eine verbesserte Suizidprävention in Deutschland. Die Sachverständigen empfahlen in einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Gesundheit am Mittwoch, 14. Oktober, den Ausbau der Präventionsangebote. mehr

Menu