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Rohstofffonds wird verändert
Wirtschaft und Energie/Ausschuss - 04.11.2015
Berlin: (hib/HLE) Der Ausschuss für Wirtschaft und Energie hat in seiner Sitzung am Mittwoch der Überarbeitung des Übereinkommens über die Gründung des Gemeinsamen Fonds für Rohstoffe zugestimmt. Alle Fraktionen sprachen sich für den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Änderung vom 10. Dezember 2014 des Übereinkommens vom 27. Juni 1980 zur Gründung des gemeinsamen Fonds für Rohstoffe (18/6294) aus.
Wie es in dem Entwurf heißt, liegt das Kerngeschäft des Fonds 35 Jahre nach seiner Gründung in der Finanzierung von Rohstoffprojekten in Entwicklungsländern. Gefördert würden vor allem eine nachhaltige Rohstoffbewirtschaftung, der Aufbau von Wertschöpfungsketten für Rohstoffe, die Exportdiversifizierung sowie Qualitäts- und Produktivitätsverbesserungen. Genannt werden auch Maßnahmen zur Absicherung von Preisrisiken. Die ursprünglich vorgesehenen Maßnahmen, internationale Ausgleichslager ("Bufferstocks") für Rohstoffe und eine internationale koordinierte nationale Lagerhaltung zu schaffen, seien nie realisiert worden. Sämtliche Bezüge zur Finanzierung von internationalen Ausgleichslagern würden daher mit der Änderung des Übereinkommens gestrichen.
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