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Festigung der Schutzverantwortung
Auswärtiges/Antwort - 05.08.2015
Berlin: (hib/PK) Zur Verhinderung sogenannter Massenverbrechen setzt die Bundesregierung außenpolitisch auf das Prinzip der Schutzverantwortung ("Responsibility to Protect"). Die Regierung habe die Umsetzung des Konzeptes von Anfang an sowohl auf politischer Ebene wie auch in der praktischen Anwendung gemeinsam mit der Europäischen Union aktiv unterstützt. Der 2012 im Auswärtigen Amt geschaffene "Focal Point" trage auf nationalen und internationalen Foren zur Weiterentwicklung und Festigung des Konzepts der Schutzverantwortung bei, heißt es in der Antwort (18/5626) der Regierung auf eine Kleine Anfrage (18/5514) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
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Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentsnachrichten
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