Navigationspfad: Startseite > Presse > Aktuelle Meldungen (hib) > 08
Service-Navigation
Sprache ändern
Service-Link
Sicherheitsabkommen mit Tunesien
Inneres/Antwort - 06.08.2015
Berlin: (hib/STO) Verhandlungen über ein Sicherheitsabkommen Deutschlands mit Tunesien und mit Ägypten sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung (18/5600) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/5361). Wie die Regierung darin ausführt, besteht mit Tunesien bereits ein bilaterales Sicherheitsabkommen, das im November 2005 in Kraft getreten ist. Die Verhandlungen mit Tunesien über ein neues Abkommen zur Ablösung des bestehenden seien noch nicht abgeschlossen.
Auch die Verhandlungen mit Ägypten sind laut Vorlage noch nicht abgeschlossen. Ein Unterzeichnungstermin steht den Angaben zufolge in beiden Fällen noch nicht fest. Aufgrund der noch laufenden Verhandlungen könnten keine näheren Angaben gemacht werden.
Auch unterwegs aktuell informiert mit der kostenlosen App "Deutscher Bundestag" und unter m.bundestag.de.
Weitere Informationen
Weitere Informationen
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentsnachrichten
Verantwortlich: Jörg Biallas
Redaktion: Alexander Heinrich, Claudia Heine, Michael Klein, Claus Peter Kosfeld, Hans Krump, Hans-Jürgen Leersch, Johanna Metz, Sören Christian Reimer, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein