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Nichtexplodierte Sprengkörper in Gaza
Auswärtiges/Antwort - 10.08.2015
Berlin: (hib/JOH) Die Bundesregierung ist besorgt über die hohe Anzahl der nicht explodierten Sprengkörper und Munitionen im Gazastreifen. Sie stellten für die Menschen vor Ort eine große Belastung im täglichen Leben dar, betont sie in einer Antwort (18/5613) auf eine Kleine Anfrage (18/5508) der Fraktion Die Linke.
Das "enorme Leid" der Zivilbevölkerung, das durch die Kampfhandlungen in und um Gaza im Sommer 2014 verursacht worden sei, habe einmal mehr die unhaltbare Lage im Gazastreifen verdeutlicht, schreibt die Bundesregierung darin weiter. Letztlich könne nur eine umfassende politische Lösung des Nahost-Konflikts dauerhaft Frieden und Stabilität für die Menschen in der Region bringen.
Die Linksfraktion hatte in ihrer Anfrage darauf verwiesen, dass laut Schätzungen der United Nations Mine Action Service (UNMAS) derzeit zirka 7.000 nicht explodierter Sprengkörper und Munititionen im Gazastreifen unter Schutt verborgen liegen sollen. Sie seien Hinterlassenschaften der israelischen Armee.
Die Bundesregierung fördere derzeit keine Projekte des humanitären Minenräumens im Gazastreifen, schreibt sie. Jedoch habe sie in den vergangenen Jahren "konsequent" humanitäre Hilfe im Gazastreifen geleistet. Im Jahr 2014 seien dafür sowie für Wiederaufbaumaßnahmen 61 Millionen Euro bereitgestellt worden. Im Mai 2015 habe sie weitere 37 Millionen Euro für die Reparatur und den Wiederaufbau von Wohnraum zugesagt.
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