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Erfahrungen mit Visa-Warndatei erfragt
Inneres/Kleine Anfrage - 11.08.2015
Berlin: (hib/STO) Nach Erfahrungen mit der Visa-Warndatei erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/5728). Darin verweist sie darauf, dass das Gesetz zur Errichtung einer Visa-Warndatei vor mehr als zwei Jahren, am 1. Juni 2013, in Kraft getreten sei. Wissen möchte sie von der Bundesregierung, wie viele Datensätze zum 1. Juni dieses Jahres in der Visa-Warndatei gespeichert waren, wie oft ein Ersuchen um Übermittlung von Daten aus der Datei gestellt wurde und wie viele Datensätze übermittelt wurden. Auch erkundigt sie sich danach, ob der Bundesregierung "signifikante Effekte der Visa-Warndatei in den Deliktsbereichen, gegen die sich die Visa-Warndatei richten soll", bekannt sind.
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Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentsnachrichten
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