Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur

Berlin: (hib/MIK) Über Transparenz- und Aufklärungsdefizite beim VW-Abgas-Skandal will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erneut in einer Kleinen Anfrage (18/7294) informieren. Dabei handelt es sich um Nachfragen zu den Antworten der Bundesregierung auf die Kleinen Anfragen auf Bundestagsdru... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Die Kommunen oder die Bundesländer können zum Aufbau einer flächendeckenden Next Generation Access (NGA)-Breitbandversorgung eigene Fördermaßnahmen oder eigene Förderprogramme umsetzen. Dabei muss eine Mindestdownloadgeschwindigkeit von 30 Mbit/s erreicht werden. Dies geht aus d... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Der Bundesregierung ist nicht bekannt, in welchen Ländern der Europäischen Union bei der Festsetzung von Flugrouten eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt wird. Dies geht aus der Antwort (18/7260) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion die Linke (18/7141) hervor. Die Bund... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Über die Breitbandversorgung in Brandenburg will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/7270) informieren. Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, wie viele Haushalte in Deutschland und Brandenburg über einen Internetanschluss mit einer Do... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Laut Kraftfahrt-Bundesamt wurden bis zum 17. Dezember 2015 insgesamt 3.656 Fahrzeuge mit einem "E" gekennzeichnet. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/7177) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/6969) zur weiteren Maßnahme zur Förderun... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Im Rahmen der amtlichen Straßenverkehrsunfallstatistik sind im Jahre 2014 insgesamt 2.777 Unfälle mit Beteiligung von Wild erfasst worden. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/7175) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/6967) hervor. Dabei s... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Die europäischen Vorschriften sehen derzeit keine grundsätzliche Offenlegung der Fahrzeugsoftware und auch keine verpflichtende Kontrolle durch die Technischen Dienste vor. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/7174) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Link... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Das Digitale Testfeld an der Autobahn A9 ist ein technologieoffenes Angebot für Automobilindustrie, Zulieferer, Telekommunikationsunternehmen und Forschungseinrichtungen, auf Basis einer angepassten Infrastruktur eigene Entwicklungen und Innovationen zu erproben und weiterzuentw... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Im Rahmen des Zukunftsinvestitionsprogrammes (ZIP) der Bundesregierung wird die Förderfähigkeit von insgesamt 235 "Kleinbahnhöfen" für die Erstellung der Barrierefreiheit geprüft. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/7176) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündni... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Über die Fähren am Nord-Ostsee-Kanal will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/7215) informieren. Die Bundesregierung soll mitteilen, welche Fähren bis wann ersetzt werden sollen und welche Kosten dafür entstehen. Weiter interessiert die Abgeordne... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung hat keine Kenntnis über den Anteil unterschiedlicher Schutzplankensysteme an Bundesfernstraßen. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/7193) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/7108) hervor. Den Einsatz von Schutzeinrichtungen an Bun... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Im Rahmen der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung bei der Ausschreibung für den Such-Rettungsdienst (SAR) aus der Luft über Land hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hinsichtlich des Hubschraubertyps keine Vorgaben gemacht. Es sei vielmehr die grundsätzli... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Die Anzahl der durch die Eisenbahn-Unfalluntersuchungsstelle des Bundes (EUB) eingeleiteten Untersuchungen lässt keine unmittelbar belastbaren Aussagen zur Entwicklung der Eisenbahnsicherheit zu. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/7150) auf eine Kleine Anfrag... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur hat am Mittwochvormittag einstimmig dem Gesetzentwurf der Bundesregierung (18/6931) zu dem Abkommen vom 14. November 2012 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über die Zusammenarbeit im Bereich des Ei... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Die Arbeit der Untersuchungskommission zum VW-Abgasskandal ist noch nicht abgeschlossen. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/7147) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/6873) hervor. Bis zum 11. Dezember 2015 habe die Untersuchungskommissio... mehr 

Berlin: (hib/PK) Der von der Bundesregierung vorgelegte Gesetzentwurf zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes (18/6988) ist Thema einer Kleinen Anfrage (18/7141) der Fraktion Die Linke. Die Abgeordneten interessieren sich unter anderem für Umweltverträglichkeitsprüfungen, Flugrouten und Fluglärm im... mehr 

Berlin: (hib/PK) Um kleine Drohnen kennzeichnen und lokalisieren zu können, werden offenbar verschiedene technische Optionen geprüft. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/7125) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/6792) schreibt, könnte die sogenannte RFID-Technologie "im Ra... mehr 

Berlin: (hib/PK) Mit der Sicherheit der Verkehrsteilnehmer durch unterschiedliche Schutzplankensysteme befasst sich in einer Kleinen Anfrage (18/7108) die Fraktion Die Linke. Derzeit würden zahlreiche Mittelleitplanken aus Stahl durch solche ersetzt, die die Gefahr eines Durchfahrens von schweren... mehr 

Berlin: (hib/PK) Die Förderung des Breitbandausbaus ist Thema einer Kleinen Anfrage (18/7061) der Fraktion Die Linke. Deutschland sei ungeachtet der Bedeutung der modernen Technik immer noch nicht flächendeckend mit schnellem Internet versorgt. Die Abgeordneten erfragen bei der Bundesregierung nu... mehr