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Frauen im Kulturbetrieb sollen nach dem Willen der Grünen gezielter gefördert werden, da sie bei der Kulturförderung und in Leitungsfunktionen von Kultureinrichtungen unterrepräsentiert seien. Der Antrag der Grünen ist am 18. Februar Thema einer 45-minütigen Plenardebatte. mehr
Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert Informationen über die Situation von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen. In einer Kleinen Anfrage (18/7470) will sie unter anderem wissen, wie viele unbegleitete Flüchtlingskinder sich zum 31. Dezember 2015 in Deutschland aufhielt... mehr
Berlin: (hib/AW) Im Haushaltsjahr 2015 hat der Bund rund 1,02 Millionen Euro für zinslose Darlehen während einer beruflichen Freistellung nach dem Pflegezeit- und dem Familienpflegezeitgesetz bewilligt. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/7322) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion... mehr
Berlin: (hib/AW) Seit Inkrafttreten des Personenstandsänderungs-Gesetzes am 1. November 2013 wurde bis Januar 2016 in zwölf Fällen auf den Geschlechtseintrag im Geburtenregister verzichtet, weil Geschlecht des Kindes nicht zweifelsfrei feststand. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (1... mehr
Berlin: (hib/AW) Die Bundesregierung sieht keine Lösung für das Problem der in der DDR geschiedenen Frauen, die keinen Anteil an den erworbenen Rentenansprüche ihrer ehemaligen Ehemänner haben, da das Familienrecht der DDR einen solchen Versorgungsausgleich nicht kannte. Dies geht aus der Antwort... mehr
Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen verlangt Informationen über die Integration von Flüchtlingen in das Bildungssystem. In einer Kleinen Anfrage (18/7412) will sie unter anderem wissen, wie hoch die Bundesregierung den Bedarf an Kita-, Schul-, Ausbildungs- und Studienplätzen bezif... mehr
Berlin: (hib/AW) Rund 31 Prozent aller Führungspositionen in obersten Bundesbehörden sind mit Frauen besetzt. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung (18/7139) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke zur Umsetzung des neuen Bundesgleichstellungsgesetzes (18/6924). So seien rund 33 ... mehr
Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke verlangt Auskunft über die Situation von Eltern mit behinderten Kindern. In einer Kleinen Anfrage (18/7341) will sie unter anderem wissen, wie viele Eltern und Alleinerziehende von Kindern mit einer körperlichen oder geistigen Behinderung sowie mit einer se... mehr
Zu den zahlreichen Abgeordneten, die mit ihrem roten Handabdruck ein Zeichen gegen den Einsatz von Kindersoldaten setzt, zählte am Donnerstag, 28. Januar, beim sogenannten Red Hand Day im Bundestag auch die Vizepräsidentin des Bundestages Ulla Schmidt (Foto). mehr
Die Teilnehmer an den Freiwilligendiensten sind überwiegend sehr zufrieden mit den Angeboten. Dies wurde am 27. Januar im Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement deutlich, der sich mit einer Evaluation der Freiwilligendienst-Gesetze befasste. mehr
Die Linke ist am 28. Januar mit ihrem Antrag zur besseren Anerkennung der Erziehungsleistung von Adoptiveltern bei der Mütterrente gescheitert. Sie hatte gefordert, Adoptiveltern für den 13. bis 24. Kalendermonat nach dem Geburtsmonat des Kindes Kindererziehungszeiten zuzuordnen. mehr
Die Problematik im Zusammenhang mit der Nachwuchsgewinnung der Bundeswehr und der Beschäftigung minderjähriger Rekruten hat die Kinderkommission des Bundestages am Mittwoch, 27. Januar, in einem öffentlichen Fachgespräch beschäftigt. mehr
Berlin: (hib/AW) Der Familienausschuss hat dem geplanten Abgabe- und Konsumverbot von elektrischen Zigaretten und Shishas für Jugendliche unter 18 Jahren grünes Licht erteilt. Mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen verabschiedete der Ausschuss am Mittwoch den entsprechenden Ge... mehr
Berlin: (hib/AW) Das am 1. Dezember 2015 von den Bundesministerinnen Manuela Schwesig (SPD), Andrea Nahles (SPD), Barbara Hendricks (SPD), Staatsministerin Aydan Özoguz (SPD) und der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) vorgestellte Integrationskonzept ist kein Plan der Bun... mehr
Berlin: (hib/AW) Die Forderung der Oppositionsfraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen nach Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz und einem Bundeskinderbeauftragten beziehungsweise einer Ombudsstelle für Kinderrechte stößt bei Experten auf ein geteiltes Echo. In einer öffentlichen Anhö... mehr
Die Forderung der Opposition nach Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz und einem Bundeskinderbeauftragten beziehungsweise einer Ombudsstelle für Kinderrechte ist bei Experten im Familienausschuss am Montag, 25. Januar, auf ein geteiltes Echo gestoßen. mehr
Berlin: (hib/AW) Die Linke will die Arbeitsbedingungen und das Selbstbestimmungsrecht von Prostituierten verbessern. In einem Antrag (18/7236) fordert sie die Bundesregierung deshalb auf, einen entsprechenden Maßnahmenkatalog vorzulegen. So müsse für selbständige Prostituierte ein bezahlbarer Weg... mehr
Berlin: (hib/AW) Nach dem Willen von Bündnis 90/Die Grünen soll die Genehmigung für das Betreiben von Prostitutionsstätten an verbindliche hygienische und soziale Mindeststandards gekoppelt werden. Zudem müsse das Weisungsrecht der Bordellbetreiber gegenüber den Prostituierten präzisiert werden. ... mehr
Die Werbemaßnahmen der Bundeswehr in Schulen und Kindergärten sind problematisch, so die einhellige Meinung der Experten in einer Sitzung der Kinderkommission am 13. Januar unter dem Vorsitz von Norbert Müller (links, mit Amtsvorgängerin Susann Rüthrich). mehr
