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Die Opposition im Bundestag ist mit zwei Anträgen zur weiteren Unterstützung freiberuflicher Hebammen gescheitert. Union und SPD wiesen am Donnerstag, 12. Mai, nach einer neuerlichen kontroversen Debatte die Anträge der Linken und Grünen zurück. mehr
Berlin: (hib/PK) Im Zusammenhang mit den umstrittenen Geschäften der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) verlangt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eine bessere Kontrolle der Selbstverwaltung im Gesundheitswesen. In einem Antrag (18/8394) der Fraktion heißt es, die Wertpapier- und Immobilie... mehr
Berlin: (hib/PK) Die Sondersitzung der UN-Generalversammlung zum weltweiten Drogenproblem (UNGASS) vom 19. bis 21. April 2016 war aus Sicht der Drogenbeauftragten Marlene Mortler (CSU) ein Erfolg. Die deutsche Delegation sei bei der internationalen Konferenz in New York sichtbar gewesen und gehör... mehr
Berlin: (hib/PK) Sachverständige haben sich am Montag in einer Anhörung des Gesundheitsausschusses mit den gesetzlichen Vorgaben für klinische Prüfungen von Humanarzneimitteln befasst. Mit der Umsetzung der EU-Verordnung (Nr. 536/2014) werden die Regelungen für die Genehmigung, Durchführung und Ü... mehr
Berlin: (hib/PK) Der Bundesrat fordert Korrekturen an dem Gesetzentwurf zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften (18/8034), mit dem im Wesentlichen eine EU-Verordnung (Nr. 536/2014) umgesetzt werden soll. Es geht bei dem Entwurf im Kern um einheitliche Vorgaben für klinische ... mehr
Sachverständige haben sich am Montag, 9. Mai, im Gesundheitsausschuss mit den gesetzlichen Vorgaben für klinische Prüfungen von Humanarzneimitteln auseinandergesetzt. Auf Kritik stieß unter anderem das geplante Verbot von Fernverschreibungen. mehr
Die Arbeitsbedingungen und die Finanzlage der freiberuflichen Hebammen sind am Donnerstag, 12. Mai, erneut Thema im Bundestag. Debattiert und abgestimmt wird über zwei Anträge der Fraktionen Die Linke und die Grünen, die noch aus dem Jahr 2014 stammen. mehr
Berlin: (hib/PK) Das Ausmaß des unlängst bekannt gewordenen Pflegebetrugsskandals ist noch unklar. Berichte, wonach durch den systematischen Abrechnungsbetrug ein Schaden in Milliardenhöhe entstanden sei, könnten derzeit nicht bestätigt werden, sagte Gesundheits-Staatssekretärin Ingrid Fischbach ... mehr
Berlin: (hib/PK) Mit der Errichtung eines bundesweiten Transplantationsregisters soll die Organspendenpraxis in Deutschland transparenter werden. Der entsprechende Gesetzentwurf der Bundesregierung (18/8209) liegt jetzt dem Bundestag zur Beratung vor. Das Gesetz bedarf nicht der Zustimmung des Bu... mehr
Berlin: (hib/PK) Die Bundesregierung weist Vorwürfe zurück, im Zusammenhang mit den umstrittenen Immobiliengeschäften der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) ihre gesetzliche Aufsichtspflicht regelmäßig vernachlässigt zu haben. Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) habe 1996 die Geschäfts-,... mehr
Berlin: (hib/PK) Die Bundesregierung lehnt eine allgemeine Freigabe von Cannabis weiter ab. Dies wäre nicht der richtige Weg zum Schutz der Gesundheit und vor den Gefahren, die von psychoaktiven Stoffen ausgehen, heißt es in der Antwort (18/8151) der Regierung auf eine Kleine Anfrage (18/8018) de... mehr
Berlin: (hib/PK) Die Bundesregierung wirbt auch auf internationaler Ebene für ihre Anti-Drogen-Strategie. Das deutsche Konzept beinhalte die vier Säulen Prävention, Beratung und Behandlung, Maßnahmen zur Schadenreduzierung sowie Repression. Der deutsche Ansatz unterscheide sich dabei stark von de... mehr
Berlin: (hib/PK) Die Zahl der an Syphilis erkrankten Menschen in Deutschland ist in den vergangenen Jahren stark gestiegen. Wie aus einer Unterrichtung der Bundesregierung an den Bundestag (18/8058) hervorgeht, wurden 2014 rund 5.700 Syphilis-Infektionen gemeldet. 2001 waren es noch rund 2.000 Fä... mehr
Korruption im Gesundheitswesen kann künftig auch strafrechtlich geahndet werden. Der Bundestag nahm am Donnerstag, 14. April, mit 464 gegen 58 Stimmen bei 54 Enthaltungen einen Gesetzentwurf der Bundesregierung an, der Bestechung und Bestechlichkeit unter Strafe stellt. mehr
Berlin: (hib/PK) Die Krankenhausfinanzierung muss nach Ansicht von Gesundheitsexperten ungeachtet der jüngsten gesetzlichen Strukturreform weiterentwickelt werden. Anlässlich einer öffentlichen Anhörung im Gesundheitsausschuss am Mittwoch in Berlin über einen Antrag der Fraktion Die Linke (18/632... mehr
Berlin: (hib/PK) Die Bundesregierung hält sogenannte Anwendungbeobachtungen (AWB) für sinnvoll. Damit könnten Erkenntnisse über zugelassene Arzneimittel in der Praxis gewonnen werden, heißt es in der Antwort (18/8056) der Regierung auf eine Kleine Anfrage (18/7976) der Fraktion Die Linke. Mit dem... mehr
Berlin: (hib/PK) Arzneimittelstudien mit Hilfe sogenannter Anwendungsbeobachtungen (AWB) werden in Fachkreisen weiter kritisch gesehen. In einem Expertengespräch am Mittwoch im Gesundheitsausschuss des Bundestages wurde aber auch deutlich, dass sich die Vorgaben und die Transparenz für solche Unt... mehr
Die Krankenhausfinanzierung muss nach Ansicht von Experten ungeachtet der jüngsten Strukturreform weiterentwickelt werden. In einer Anhörung des Gesundheitsausschusses am Mittwoch, 13. April, beklagten sie vor allem ausbleibende Investitionen der Länder. mehr
Berlin: (hib/PK) Mit den umstrittenen Immobiliengeschäften der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) befasst sich erneut die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/8023). Es geht um die Frage, ob die Bundesregierung ihrer gesetzlichen Aufsichtspflicht nachgekommen ist. Die... mehr