Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft

Berlin: (hib/EIS) Die Vorschriften über die Ausweisung von Gebieten mit umweltsensiblem Dauergrünland und über die Genehmigung zur Umwandlung von Dauergrünland soll geändert werden. Dafür legt die Bundesregierung einen Gesetzentwurf zur Änderung des Direktzahlungen-Durchführungsgesetzes (18/8514)... mehr 

Berlin: (hib/EIS) Der geplante Zollabbau für Agrarprodukte im Rahmen der Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) dürfte zu zusätzlichen Importen vor allem von Mais und Weizen aus den Vereinigten Staaten in die EU führen. Davon geht die Bundesregierung in einer Antwort (18/... mehr 

Berlin: (hib/EIS) Nach Hochrechnung einer Untersuchung verenden jährlich über 17.000 Seevögel in Stellnetzen an der deutschen Ostseeküste. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung (18/8462) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Fischerei in Natura-2000-Gebieten (18/... mehr 

Berlin: (hib/EIS) Der Beitrag der Landwirtschaft für den Klimaschutz steht im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/8485). Die Bundesregierung soll unter anderem eine Einschätzung darüber abgeben, ob die nationalen Klimaziele bis 2020 noch erreicht werden können... mehr 

Berlin: (hib/EIS) Nach Einschätzung des Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR) gibt es neben den POE-Tallowaminen (polyethoxylierte Alkulamine) noch andere Beistoffe, die toxischer wirken als der Wirkstoff Glyphosat oder die Toxizität von Glyphosat erhöhen können. Das geht aus einer Antwort de... mehr 

Berlin: (hib/EIS) Die Ausgestaltung der regulatorischen Zusammenarbeit beim europäisch-amerikanischen Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) soll sich an den "hohen" Standards im Bereich des Umwelt- und Verbraucherschutzes orientieren. Das geht aus einer Antwort... mehr 

Berlin: (hib/EIS) Die Bundesregierung soll aus Gründen des vorsorgenden Gesundheits- und Umweltschutzes eine erneute Anwendungsgenehmigung des Wirkstoffs Glyphosat auf EU-Ebene ablehnen. Das fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag (18/8395), der dem Bundestag vorliegt. Glyphosa... mehr 

Berlin: (hib/EIS) Die Einfuhr von Tieren, die die Pilzerkrankung Batrachochytrium salamandrivorans (Bsal) übertragen, soll zum Schutz der heimischen Bestände der Salamander und Molche beendet werden, um ein weiteres Ausbreiten der Krankheit zu verhindern. Das geht aus einer Antwort der Bundesregi... mehr 

Berlin: (hib/EIS) In den Jahren 2016 und 2017 fördert das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft die Schulvernetzungsstellen mit insgesamt 341.778 Euro. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung (18/8339) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/8158) zum Nu... mehr 

Berlin: (hib/EIS) Die Zuständigkeiten für die Beseitigung tierischer Nebenprodukte sollen angepasst werden. Die Bundesregierung hat dazu einen Entwurf zur Änderung des Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetzes (18/8335) vorgelegt, das die Regelungen durch die Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 des ... mehr 

Berlin: (hib/EIS) Die Kontrolle importierter Lebensmittel steht im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/8288). Die Bundesregierung soll unter anderem darüber Auskunft geben, wie Operationen der europäischen Polizeibehörde Europol vorbereitet und durchgeführt werden, um geg... mehr 

Berlin: (hib/EIS) Die geplante Weiterentwicklung der Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz (GAK) zu einer Gemeinschaftsaufgabe Ländliche Entwicklung (GLE) wirft bei der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Fragen auf. In einer Kleinen Anfrage (18/8327) fordern die Abgeordneten von der Bun... mehr 

Berlin: (hib/EIS) Im Jahr 2015 wurden von der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) 154 Unternehmen geprüft, die Holz nach Deutschland importieren, und insgesamt 198 Prüfungen auf Grundlage der EU-Holzhandelsverordnung (EUTR) durchgeführt. Das geht aus einer Antwort der Bundesregie... mehr 

Berlin: (hib/EIS) Als Reaktion auf die schlechten Erzeugerpreise in der Milchwirtschaft legen die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD dem Bundestag einen Gesetzentwurf zur Änderung des Agrarmarktstrukturgesetzes (18/8235) vor. Ziel der Änderung sei die Stützung des Marktes durch "außergewöhnlich... mehr 

Berlin: (hib/EIS) Die Pilzerkrankung Batrachochytrium salamandrivorans (Bsal) gefährdet die Bestände der Salamander und Molche in Deutschland. Nach Ansicht der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen besteht die Gefahr, dass sich die tödliche Krankheit in ganz Europa ausbreitet. In einer Kleinen Anfrage (... mehr 

Berlin: (hib/EIS) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen thematisiert den Umgang mit in der Nord- und Ostsee ausgewiesenen Natura-2000-Gebieten in einer Kleinen Anfrage (18/8161). Natura-2000 ist nach Auskunft des Umweltministeriums ein EU-weites Netz von Schutzgebieten zur Erhaltung gefährdeter oder... mehr 

Berlin: (hib/EIS) Die Auswertung der Kampagne "Macht Dampf! - Für gutes Essen in Kita und Schule" des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/8158). Die mit über 2,3 Millionen Euro geförderte bundesweite Informatio... mehr 

Berlin: (hib/eis) Der geplante Zollabbau für Agrarprodukte im Rahmen der Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) ist Grundlage einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/8135). Die Bundesregierung soll eine Einschätzung darüber abgeben, welche Chancen und... mehr