Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur

Berlin: (hib/MIK) Über Maßnahmen der Bundesregierung zur dauerhaften Sicherung der Konformität typengenehmigter und in Betrieb befindlicher Pkw in Deutschland will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/8789) informieren. Unter anderem soll die Bundesregierung dazu S... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Im nationalen Fahrzeugregister sind 172.476 Güterwagen gelistet. Davon sind insgesamt 38.505 Güterwagen mit "leisen Bremsen" (LL- und K-Sohle) ausgestattet. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/8651) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/848... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Nach Erkenntnissen der Bundesregierung gibt es keine allgemeine Definition von sogenannten Billigfluggesellschaften ("Low-Cost-Carrier"). Dies schreibt sie in ihrer Antwort (18/8748) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/8552). Weiter gibt sie in ihrer Antwort einen... mehr 

Berlin: (hib/MIK Die Straßenprojekte in Baden-Württemberg im Bundesverkehrswegeplan sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/8778). Danach entspricht der vorliegende Entwurf für den neuen Bundesverkehrswegeplan 2030 nicht den Anforderungen an eine zukunftsfähige Ver... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Die geplante Infrastrukturgesellschaft soll nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen arbeiten und so ausgestaltet sein, dass kein Schattenhaushalt entsteht. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/8786) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Die Auswertung der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der Bundesverkehrswegeplanung ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/8719). Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, wie viele Stellungnahmen das Bundesverkehrsminister... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Über die Umweltauswirkungen und Kosten des Straßenneubauvorhabens Gesamtumfahrung B 29 Aufhausen, Bopfingen, Trochtelfingen und Pflaumloch will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/8777) informieren. Die Abgeordneten interessiert unter anderem, in... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Um den Entwurf der Bundesregierung eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Berufskraftfahrer-Qualifikations-Gesetzes (18/8183) geht es in einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur am Mittwoch, dem 22. Juni 2016. Mit dem Gesetz sollen vers... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Ab dem 1. Januar 2020 müssen alle Omnibusse, die im Fernbuslinienverkehr eingesetzt werden, barrierefrei sein. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/8634) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/8472) hervor. Ab dem Jahr 2017 soll für alle Pkw ... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Das Bahnausbauprojekt Ulm - Friedrichshafen - Lindau-Aeschach (Südbahn) wird durchgängig elektrifiziert werden. Es wird davon ausgegangen, dass der elektrische Fahrbetrieb auf der Südbahn Ende des Jahres 2021 aufgenommen werden kann. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer An... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung hält den Vorschlag der Europäischen Kommission zur Novellierung der Fluggastrechte für eine geeignete Grundlage, um durch eine Kodifizierung der umfangreichen Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union zur Verordnung (EG) Nr. 261/2004 mehr Rechtss... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Mit "Doping-Tests" für Autos sind zusätzliche Messungen gemeint, welche stichprobenartig vom Kraftfahrt-Bundesamt durchgeführt werden sollen. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/8652) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18(/8443). Die M... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Die weitere Umsetzung der Reform der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/8663). Die Bundesregierung soll mitteilen, welche Mittel für das Haushaltsjahr 2015 insgesamt für Investitionsmaßnahme... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Das Ergebnis des Modellversuchs "Fahrradschutzstreifen außerorts" interessiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. In einer Kleinen Anfrage (18/8661) wollen die Abgeordneten wissen, welche Erkenntnisse die Bundesregierung aus dem Modellprojekt gewonnen hat und mit welchem Ergebn... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Der "Moselaufstieg" (Westumfahrung Trier) ist wegen des Nutzen-Kosten-Verhältnisses und der guten Gesamtbewertung in den Bundesverkehrswegeplan 2030 aufgenommen worden. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/8630) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Gr... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Die Ortsumgehung Brome (B 248) in Niedersachsen ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/8662). Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, welche Prüfungen des Straßenprojekts im Rahmen des Bundesverkehrswegeplans 2030 mit welchem Ergebnis st... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Über Beeinträchtigungen von Bundesinfrastruktur durch Bergschäden im Saarland will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/8664) informieren. Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, welche Schäden seit 2006 im Saarland aufgetreten sind, die... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Im Rahmen der Vorplanung für den Nordostring Stuttgart (B 29) wurde die Umweltverträglichkeit untersucht. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/8584) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/8466). In diese Untersuchung sei der gesamte in F... mehr