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Berlin: (hib/HAU) Über digitale Flüchtlingsinitiativen hat sich der Ausschuss Digitale Agenda in einer öffentlichen Sitzung am Mittwoch informiert. Dabei stellte Michael Griesbeck, Vizepräsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) die App "Ankommen" vor, die das BAMF, das Goethe-... mehr
Über digitale Flüchtlingsinitiativen hat sich der Ausschuss Digitale Agenda am Mittwoch, 8. Juni, informiert. Dabei stellte Michael Griesbeck, Vizepräsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtling, die App „Ankommen“ vor, die für Flüchtlinge entwickelt worden ist. mehr
Der Bundestag hat am Donnerstag, 2. Juni, mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen die Novelle des Telemediengesetzes verabschiedet. Ziel ist es, Rechtssicherheit für die Betreiber offener Internetzugänge (WLAN) zu schaffen und sie nicht für Fehlverhalten der Nutzer haften zu lassen. mehr
Der CDU-Abgeordnete Thomas Jarzombek (Foto) erwartet im Interview mit der Wochenzeitung „Das Parlament" vom Dienstag, 17. Mai, sinkende Kosten beim Netzausbau durch den Regierungsentwurf zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze. mehr
Der Auf- und Ausbau des Breitbandinternets ist am Donnerstag, 12. Mai, im Bundestag Thema einer ersten Lesung des von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurfes „zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze“. mehr
Berlin: (hib/HAU) Ein ernüchterndes Urteil bezüglich des Standes der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung (E-Government) zog der Vorsitzende des Nationalen Normenkontrollrates, Johannes Ludewig, am Mittwoch vor dem Ausschuss Digitale Agenda. "E-Government in Deutschland gibt es de facto ni... mehr
Berlin: (hib/HAU) Die vorhandenen Instrumentarien des Wettbewerbs- und Kartellrechts sind grundsätzlich ausreichend, um einen funktionierenden Wettbewerb im Bereich der Online-Plattformen sicherzustellen. In dieser Einschätzung waren sich die zu einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses Digital... mehr
Die Instrumentarien des Wettbewerbs- und Kartellrechts reichen grundsätzlich aus, um Wettbewerb im Bereich der Online-Plattformen sicherzustellen. In dieser Einschätzung waren sich die Experten einer Anhörung im Ausschuss Digitale Agenda am 13. April einig. mehr
Berlin: (hib/HAU) Die Europäische Datenschutzgrundverordnung stößt bei deutschen Datenschützern auf ein positives Echo. Das wurde während einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses Digitale Agenda deutlich. Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Andrea Voßhoff, s... mehr
Die Datenschutzgrundverordnung der EU stößt bei Datenschützern auf ein positives Echo. Das wurde in einer Anhörung des Ausschusses Digitale Agenda am 24. Februar deutlich. Von fairem Ausgleich zwischen Bürgerrechten und Anforderungen der Wirtschaft war die Rede. mehr
Berlin: (hib/HAU) Den europäischen Datenschutzbehörden liegt derzeit noch kein Entwurf für eine Nachfolgeregelung zu dem durch ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) vom Oktober 2015 unwirksam gewordenen Safe-Harbor-Abkommen über den Austausch von Daten zwischen der EU und den USA vor. ... mehr
Stau und Verspätungen - sie zerren an den Nerven von Reisenden und kosten jährlich Milliarden. Um dies zu verringern, soll nun die Digitalisierung des Verkehrs helfen. Dies sieht ein Antrag von CDU/CSU und SPD vor, der am Freitag, 29. Januar, beraten wurde. mehr
Berlin: (hib/HAU) Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) zum Safe Harbor Abkommen, mit dem die Regelung zum Austausch von Daten zwischen den USA und der EU für ungültig erklärt wurde, hat aus Sicht von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) zu einer "echt schwierigen Situation" gef... mehr
Berlin: (hib/HAU) Kein Internetministerium, aber eine Bündelung von Kompetenzen im Bereich Digitalisierung ist das Ziel der derzeitigen Überlegungen im Bundeswirtschaftsministerium und dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz. Das wurde während der Sitzung des Ausschusses Digita... mehr
Berlin: (hib/HAU) Überwachungstechnologien stellen immer öfter ein Werkzeug für Menschenrechtsverletzungen dar. In dieser Einschätzung waren sich die zu einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses Digitale Agenda am Mittwoch geladenen Experten einig. Sie sprachen sich für eine Effektivierung der ... mehr
Überwachungstechnologien (IKT) stellen immer öfter ein Werkzeug für Verletzungen der Menschenrechte dar. In dieser Einschätzung waren sich Experten in einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses Digitale Agenda am Mittwoch, 16. Dezember, einig. mehr
Das von der Regierung ausgegebene Ziel einer stärkeren Verbreitung von Internet-Zugängen über WLAN haben die meisten Experten in einer Anhörung des Wirtschaftsausschusses am Mittwoch, 16. Dezember, begrüßt. Auf Kritik stieß jedoch die dazu geplante Gesetzesänderung. mehr
Berlin: (hib/HAU) Die Linksfraktion spricht sich für die gesetzliche Absicherung der Netzneutralität aus. In einem Antrag (18/6876) fordern die Abgeordneten die Bundesregierung auf, einen Gesetzentwurf auf Basis der Ende Oktober beschlossenen EU-Verordnung zum Telekommunikationsbinnenmarkt vorzul... mehr
Die Wachstumspotenziale durch die internetbasierte, auf Vernetzung aufbauende Produktionsform Industrie 4.0 sind so groß wie die damit einhergehenden gesellschaftlichen Veränderungen. Darüber herrschte während der Debatte am 13. November weitgehend Einigkeit. mehr
