Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur

Berlin: (hib/HLE) Die Möglichkeit, im Rahmen eines Typgenehmigungsverfahrens für Personenkraftwagen (Pkw) die Software offenlegen zu lassen, wird nach Angaben der Bundesregierung in bisher geltenden Emissionsvorschriften nicht explizit beschrieben. Wie die Regierung in ihrer Antwort (18/9110) auf... mehr 

Berlin: (hib/HLE) Die genaue Linienführung des Straßenneubauvorhabens Gesamtumfahrung Bundesstraße 29 Aufhausen, Bopfingen, Trochtelfingen und Pflaumloch ist noch nicht festgelegt worden. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/9016) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/die... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Nach Auffassung der Bundesregierung beinhaltet die Genehmigung für einen eigenwirtschaftlichen Verkehr keine gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen, für die Ausgleichleistungen gewährt werden dürfen. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/9008) auf eine Kleine An... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Über Schiffsrecycling und die Verwertung gebrauchter Handelsschiffe will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/8944) informieren. Die Abgeordneten interessiert unter anderem, bis wann die Bundesregierung die Hongkong-Konvention für umweltfreundlich... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Reale CO2-Messungen bei Pkw sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/9011). Die Abgeordneten interessiert unter anderem, wieso das Bundesverkehrsministerium in seinem Bericht der Untersuchungskommission "Volkswagen" keine Ergebnisse über CO2-Emissi... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Der Bundesregierung sind die Vertragsabschlüsse des griechischen Privatisierungsfonds nicht bekannt. Dies schreibt sie in ihrer Antwort (18/8990) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/8629) "Haltung der Bundesregierung zur Übernahme griechischer Regionalflughäfen du... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Der Bundesregierung liegt kein bundesweites Lagebild über "illegale Straßenrennen" vor. Dies geht aus ihrer Antwort (18/8993) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/8802) hervor. In der amtlichen Straßenverkehrsunfallstatistik werden "illegale Straßenrenn... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Die Kostenentwicklungen beim Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 sollen kritisch geprüft werden. Dies fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag (18/9039), der am Donnerstag im Bundestag erstmals beraten wird. Die Bundesregierung soll deshalb die Ergebnisse der im Frühj... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Bei den Eisenbahnen soll es mehr Wettbewerb geben. Einem entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung (18/8334) stimmte der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur am Mittwochmorgen in geänderter Fassung zu. Dafür votierten die Abgeordneten der Koalitionsfraktionen ... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Im vergangenen Jahr sind insgesamt 997 Millionen Euro vom Bund für Investitionen in die Bundeswasserstraßen bereitgestellt worden. Davon sind 760 Millionen Euro abgerufen worden. Diese geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/8842) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündni... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Die Empfehlungen des Bundesumweltamtes zu einzelnen Straßenprojekten in Baden-Württemberg im Bundesverkehrswegeplan 2030 werden zurzeit geprüft. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/8980) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/8778) hervor. E... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Der Bundesregierung liegen keine Informationen über Störungsmeldungen an einzelnen Abschnitten der Stuttgarter S-Bahn vor. Dies geht aus ihrer Antwort (18/8870) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/8720) hervor. mehr 

Berlin: (hib/MIK) Bei der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Erstellung des Bundesverkehrswegeplanes 2030 sind online und per Post jeweils rund 20.000 Stellungnahmen eingegangen. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/8952) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (1... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Änderung der Artikel 8 und 39 des Übereinkommens vom 8. November 1968 über den Straßenverkehr (Wiener Übereinkommen) vorgelegt (18/8951). Dadurch soll die Rechtssicherheit hinsichtlich bereits in Verkehr befindlicher Assistenz- bez... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Güterverkehrsstellen im deutschen Bahnnetz haben seit dem Jahr 2000 keinerlei EU-Subventionen bekommen. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/8871) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/8607) hervor. Zurechenbare Investitionen des Bundes seien im Rahmen ... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Die Kosten für den "umfangreichen Austausch" der vorhandenen GSM-R Empfangsgeräte auf den Führerständen der Eisenbahnen durch verbesserte GSM-R-Empfangsgeräte sind dem Bund nicht bekannt. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/8869) auf eine Kleine Anfrage der Fraktio... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Beim Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 sind keine Alternativen zur Ortsumgehung Brome (B 248) geprüft worden. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/8848) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/8662) hervor. Zurzeit würden durch die nied... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Kosten, Nutzen und Umweltauswirkungen des geplanten neuen Küstenautobahn A 20 Westerstede - Hohenfelde ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/8945). Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, wie viel Fläche im Zuge des vierspurigen Autobah... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Der Infrastrukturzustands- und -entwicklungsbericht 2015 auf Grundlage der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV II) ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/8849). Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, welche Konsequenzen sie a... mehr